14.12.2006 - 11 Mitteilungen

Haushaltsberatung

Herr Stadtdirektor Rombey weist auf die Ausschusssitzung am 24.1.2006 hin, in der der Wirtschaftsplan 2007 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2007 bis 2011 der Volkshochschule behandelt werden soll.

Seniorenbeirat – Beitritt eines Mitglieds zum Betriebsausschuss Theater und VHS

Herr Rombey weist auf den Antrag des Seniorenbeirats hin, ein Mitglied des Seniorenbeirates in den Betriebsausschuss aufzunehmen.

Der Antrag des Seniorenbeirates wird angenommen und Frau Zita Dunkel als sachkundige Bürgerin bestellt.

Herr Bruynswyck begrüßt Frau Dunkel und freut sich über die Unterstützung.

Herr Niepenberg hat noch eine Mitteilung zur Ankündigung der Sitzung im Januar. Der Wirtschaftsplan kann erst zu diesem Termin vorgelegt werden, da die Verabschiedung des Landeshaushalts im Landtag erst in der Plenarsitzung am 24./26. Januar 2007 zu erwarten ist.

Hier wird die Höhe des Landeszuweisung für die Volkshochschulen festgelegt.

Die landesweiten Protestaktionen zu den vorgesehenen Kürzungen haben Wirkung gezeigt und es herrscht Zuversicht, dass von angekündigten 18 Mio. Kürzungen 10 Mio. zurückgenommen werden.