25.10.2006 - 5 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebühre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Datum:
- Mi., 25.10.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Nach kurzer Aussprache fasst die Bezirksvertretung folgenden
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den vorgelegten 19. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.
Sollte sich im Nachhinein noch herausstellen, dass bereits gewidmete Straßen im Stadtbezirk Aachen-Haaren noch nicht in der Satzung ihren Niederschlag gefunden haben, so gilt der Beschluss für die RKL S 9 auch für diese.