22.02.2006 - 12 Pferdelandpark

(Hierzu war zur Sitzung eine Tischvorlage verteilt worden.)

 

Der Oberbürgermeister verweist auf die Tischvorlage, stellt fest, das Redebeiträge nicht erfolgen und lässt über den unterbreiteten Beschlussentwurf abstimmen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt genehmigt bei 1 Stimmenthaltung mehrheitlich die nachstehende von Herrn Oberbürgermeister Dr. Linden, Ratsfrau Moselage sowie den Ratsherren Einmahl, Höfken und Pilgram getroffene Dringlichkeitsentscheidung:

 

"Dringlichkeitsentscheidung

 

Gemäß § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung erteilen die Unterzeichner die Zustimmung zur Priorisierung der Maßnahme "Pferdelandpark" zur Sicherstellung des Eigenanteils im Rahmen der "Euregionalen 2008".

 

Die Maßnahme wird mit den erforderlichen Eigenanteilen in der Dringlichkeitsliste mit Kategorie 2 bzw. 3 aufgenommen. Es wird ihr eine entsprechende Priorität eingeräumt, so dass sie nicht durch den noch zu genehmigenden Kreditdeckel gefährdet wird oder aber notfalls andere Maßnahmen aus der Dringlichkeitsliste gestrichen werden.

 

Aachen, den 20.02.2006

 

 

gez. Dr. Linden                          gez. Einmahl                                    gez. Höfken

Oberbürgermeister                        Ratsherr                                    Ratsherr

 

 

gez. Pilgram                              gez. Moselage

Ratsherr                                    Ratsfrau“