06.09.2006 - 1 Eröffnung der Sitzung

 

Der Oberbürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt die Erschienenen zur 22. Sitzung der 15. Wahlperiode des Rates der Stadt. Er teilt mit, dass die Punkte

 

            9.            Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk

                        Aachen-Mitte im Bereich zwischen Lütticher Straße, Luther Weg und Preusweg

 

und

 

            12.            VIII. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 613 – Neuenhofstraße/

                        Gewerbegebiet Gut Weide – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf

                        in der Neuenhofstraße und der Sonnenscheinstraße

 

gemäß Nachtragseinladung abgesetzt wurden und darüber hinaus die Behandlung der Punkte

 

            4.            Bürgschaftsangelegenheiten

 

und

 

            5.            Grundstücksangelegenheiten

 

im nichtöffentlichen Teil entfallen könne.

 

Ferner weist er auf eine vor der Ratssitzung von den vier im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen vorgelegte Resolution hin und schlägt vor, diesen Punkt nach der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner zu behandeln.

 

Auf seine Frage zu Änderungswünschen von Seiten des Rates bittet Ratsherr Plum darum, den Tagesordnungspunkt

 

            19.            Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Sandhäuschen“

 

aufgrund der anwesenden Anwohner vorzuziehen.

 

Weitere Wünsche zur Tagesordnung erfolgen nicht, der Oberbürgermeister stellt Einvernehmen hierzu fest und ruft den nächsten Punkt zur Behandlung auf.