Zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt wurden die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anfragen gestellt:

 

1.         Anfrage von Ratsfrau Coracino vom 18.08.2006 betr.

            Friedhofssatzung; hier: Ruhe der Verstorbenen

 

2.         Anfrage der Gruppe UWG-WASG vom 28.08.2006 betr.

            Ausschöpfung von freigewordenen Mitteln der Bundesagentur für Arbeit

 

3.         Anfrage von Ratsherrn Treude vom 28.08.2006 betr.

            Veräußerung einzelner Wohnungen der gewoge

 

4.         Anfrage von Ratsherrn Schnitzler vom 28.08.2006 betr.

            Lohndumping bei Firmen im Dienst der Stadt

 

5.         Anfrage von Ratsherrn Schnitzler vom 28.08.2006 betr.

            Beachtung des Datenschutzes während der Einwohnerfragestunde

 

6.         Anfrage von Ratsherrn Schnitzler vom 29.08.2006 betr.

            Neue Rechtsgrundlagen für ALG II-Empfänger

 

7.         Anfrage von Ratsherrn Müller vom 30.08.2006 betr.

            Verdachtsmomente gegen den Karlspreisträger und früheren US-Außenminister

            Henry Kissinger

 

Auf die Nachfrage von Ratsherrn Schnitzler, warum seine Anfragen vom 28.08.2006 nicht beantwortet wurden, teilt der Oberbürgermeister mit, dass seien Anfragen zur nächsten Ratssitzung beantwortet werden.

 

Die Anfragen zu 6. und 7. waren für die heutige Ratssitzung zu spät gestellt und werden zur nächsten Ratssitzung beantwortet.

Der Wortlaut der Anfragen und die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu können im Ratsinformationssystem als Anlage nachgelesen werden.

 

Ratsherr Höfken gibt eine persönliche Erklärung für die SPD-Fraktion ab und dankt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die zum Gelingen der mit großem Erfolg abgelaufenen Weltreiterspiele beigetragen haben.

 

 

 

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