04.12.2007 - 5.6 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgabenhier: ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 04.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Auf Nachfrage der Ratsherren Pabst und Treude erklärt Frau Grehling die unterschiedlichen Begriffe bzgl. mobiler und stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen sowie die kommunale Zuständigkeit entsprechender Kontrollen. Im Fall der Einrichtung neuer dauerhafter Standorte ist die Einbeziehung des Verkehrsausschusses erforderlich.
Beschluss:
Einstimmig empfiehlt der Finanzausschuss dem Rat der Stadt, seine Zustimmung zur Genehmigung
überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 64.000,00 € zur Haushaltsstelle 9.11000.96520.3 "Überwachungsanlagen für den fließenden Verkehr -J-" zu erteilen.