24.05.2007 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Coracino eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Planungsausschusses sowie die Vertreter von Verwaltung, Öffentlichkeit und Presse. Sie stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Zur Tagesordnung weist sie darauf hin, dass die Verwaltung darum gebeten habe, im öffentlichen Teil zwei weitere Punkte aufzunehmen und zwar einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan im Bereich Trierer Straße/ Königsberger Straße sowie einen Empfehlungsbeschluss an der Rat im Zusammenhang mit dem Bebauungsplanverfahren AachenMünchner Borngasse.

Weiterhin berichtet sie, dass die Bürgerinitiative Bahnhofstraße darum gebeten habe, ihre Vorstellungen zur Neugestaltung im Ausschuss vorzutragen. Da die Geschäftsordnung dies nicht ermögliche, schlage sie vor, die Sitzung zu unterbrechen, um der Bürgerinitiative Gelegenheit zu einem kurzen Vortrag geben. Dies sei jedoch ausdrücklich als Ausnahme gedacht und solle nicht als Präzedenzfall für zukünftige Sitzungen gelten.

Für die Fraktion der Grünen bittet Herr Rau darum, den Tagesordnungspunkt – Bebauungsplan Nr. 887 – Eulersweg/ Soerser Weg – von der heutigen Tagesordnung abzusetzen, da man hier noch Abstimmungsbedarf mit dem Bezirk sehe.

Herr Plum schlägt vor, die beiden Tagesordnungspunkte, die sich mit OGS-Maßnahmen beschäftigten, im Zusammenhang zu beraten.

Der Ausschuss fasst einstimmig die folgenden Beschlüsse zur Tagesordnung:

-Die Tagesordnung wird im öffentlichen Teil um die Punkte

21 – Bebauungsplan Nr. 873 AachenMünchner Borngasse und

22 – Aufstellung eines Bebauungsplanes Trierer Straße/ Königsberger Straße erweitert.

-TOP I/14 – Bebauungsplan Nr. 887 Eulersweg/ Soerser Weg wird von der Tagesordnung abgesetzt.

-TOP I/19 OGS-Maßnahme KGS Am Fischmarkt wird im Zusammenhang mit TOP I/11 Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen beraten.

-Die Sitzung wird nach TOP I/2 für einen kurzen Vortrag der BI Bahnhofstraße unterbrochen.