11.10.2007 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Frage von Herrn Prof. Rouette, Aachen an Herrn Plum:

Als Umwelt- und Naturschützer haben wir erfreut zur Kenntnis genommen, dass der Bereich Hochbrück offensichtlich nicht mehr für Stellplatzflächen in Anspruch genommen werden soll. Statt dessen soll nun die Fläche am Eulersweg, die nicht mehr für die Errichtung von Tennisanlagen benötigt wird, als Parkplatz ausgewiesen werden. Wir werden uns gegen dieses Vorhaben genauso wehren, da wir diese Fläche für genauso schützenswert halten wie Hochbrück, zunächst aber stellt sich schon aus verkehrlicher Sicht die Frage, wie der unter den bisherigen Annahmen schon kritische Abfluss über Eulersweg/ Soerser Weg funktionieren soll, wenn dort weitere 650 Stellplätze hinzukommen. Stimmen Sie mir zu, wenn ich sage, dass dort ein Riesenchaos entstehen wird?

Herr Plum beantwortet die Frage und erklärt, dass nach seiner Einschätzung dort zusätzliche Straßenbaumaßnahmen notwendig sein werden, eine konkrete Aussage hierzu könne jedoch erst erfolgen, wenn der Verkehrsgutachter dieses Szenario genau gerechnet habe.

Frage von Herrn Chauvistré, Aachen, an Frau Breuer:

Der ALRV reagiert in der Frage der gemeinsamen Nutzung von Stellplätzen mit Alemannia offensichtlich nur auf Druck. Sind Sie bereit, dort nachzufragen und darauf zu drängen, dass der ALRV weitere Flächen zur Verfügung stellt?

Frau Breuer beantwortet die Frage und betont, dass man beim ARLV auf entsprechende Ergebnisse drängen werde.

Frage von Herrn S...., Aachen, an Frau Verheyen:

In der Diskussion um die Stellplätze am Tivoli wird immer wieder vorgebracht, dass sich ein Parkhaus mit 2.000 Stellplätzen nicht rechnen würde und ein wirtschaftliche Betrieb nur mit 1.200 Stellplätzen möglich sei. Auf welche Grundlage erfolgt diese Berechnung?

Frau Verheyen beantwortet die Frage und erklärt, dass die Wirtschaftlichkeitsberechnung durch die APAG angestellt würde. Aus ihrer Sicht sei jedoch die Wirtschaftlichkeit in der Stellplatzfrage nicht entscheidend, Stellplätze gehörten zum Invest und müssten in der notwendigen Anzahl hergestellt werden.

Zusatzfrage:

Das Stadion soll jetzt 32.900 Zuschauer fassen, warum soll es nicht möglich sein, hierfür 2.000 Stellplätze zu schaffen?

Frau Verheyen beantwortet die Frage und erklärt, dass man sowohl Alemannia als auch den ALRV aufgefordert habe, Lösungen zu finden, schließlich seien die möglichen Synergieeffekte zwischen beiden Sportstätten ein Argument bei der Standortwahl für das Tivoli-Stadion gewesen.

Frage von Herrn Coulin, Aachen, an die Verwaltung:

Wie wird das Risiko einer Klage vor dem Verwaltungsgericht eingeschätzt, bei der unter Hinweis auf die Doppelfunktion des Oberbürgermeisters (Antragsteller = Alemannia und Genehmigungsbehörde 0 Stadt) die Rechtmäßigkeit der Verwaltungsakte geprüft wird?

Mit welchem Ergebnis wurde dieses Risiko durch das Rechtsamt geprüft?

Die schriftliche Beantwortung der Frage wird zugesagt.

Frage von Frau Horres, Aachen, an Herrn Rau:

Inwieweit ist es sinnvoll, 47.000 € für eine Lichtanlage in der Unterführung A4 im Rahmen eines EuRegionale-Projektes auszugeben, wenn z.B. im Bildungsbereich gespart werden muss?

Herr Rau beantwortet die Frage und erklärt, dass man diese Maßnahme in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Form nicht beschließen werde.

Frage von Herrn Barth, Aachen, an Herrn Plum:

Warum wird das Bebauungsplanverfahren für Tivoli-Stellplätze an der Friedenstraße weiter geführt, obwohl diese Fläche nicht benötigt würde, wenn die von Alemannia verlangten Stellplätze in Stadionnähe alle realisiert würden?

Herr Plum beantwortet die Frage und erläutert, dass mit der von der Verwaltung vorgelegten Aufstellung alle potentiellen Stellplatzflächen betrachtet würden. Hinsichtlich der Friedenstraße gehe man davon aus, dass nicht die gesamte Fläche tatsächlich realisiert werden müsse, aus Rechtssicherheitsgründen sei es jedoch erforderlich, die Option, hier eine bestimmte Anzahl von Stellplätzen schaffen zu können, planungsrechtlich abzusichern.

Zusatzfrage:

Warum werden von Alemannia teure Tiefgaragenplätze geplant, wenn man für denselben Preis wesentlich mehr Stellplätze in konventioneller Bauweise errichten könnte?

Herr Plum beantwortet die Frage und weist darauf hin, dass es sich bei den von Alemannia geplanten Stellplätzen um eine Parkpalette, nicht um eine Tiefgarage handele.