11.12.2007 - 9 Linienwegänderung der Buslinie 25 und Einrichtu...

Zur Vorlage erklärt Herr Wiezorek, dass diese im Umweltausschuss beraten werde, weil der Landschaftsbeirat beteiligt werden und eine Befreiung erteilen müsse. Für den Fall, dass der Landschaftsbeirat eine negative Entscheidung fälle, also eine Befreiung versage, müsse der Umweltausschuss die endgültige Entscheidung treffen. An diese Entscheidung sei die Verwaltung dann gebunden und diese sei Dritten gegenüber auch rechtswirksam. Die Entscheidung beziehe sich hier nur auf den Wegeabschnitt im Landschaftsschutzgebiet.

Inzwischen, so Herr Wiezorek, habe der Landschaftsbeirat in seiner Sitzung am 04.12.2007 das Thema erörtert und zu dem Vorhaben positiv Stellung bezogen, so dass eine Genehmigung ausgesprochen werden könne.

Ohne weitere Diskussion fasst der Umweltausschuss einstimmig folgenden Beschluss:

Der Umweltausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt der Einrichtung einer Wegeverbindung zu.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig