27.11.2007 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende des Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und der Verwaltung sowie die anwesenden Gäste.

 

Gemäß § 58 Abs. 3 GO NW  und § 26 der Geschäftsordnung für den Rat  und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse sind die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger bei ihrem Amtsantritt  von dem Ausschussvorsitzenden / der Ausschussvorsitzenden einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten.

Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und der stellvertretende sachkundige Bürger  Dr. Philipp Rohde spricht die Formel:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze achten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Herr Dr. Rohde wird mit Handschlag vom Ausschussvorsitzenden, Ratsherrn Haase vereidigt.

 

Wünsche zur Tagesordnung des öffentlichen Teils liegen nicht vor.

Der Betriebsleiter, Herr Narloch weist auf zwei Tischvorlagen zu den Tagesordnungspunkten „Abfallwirtschaftssatzung“ und „Wirtschaftsplan 2008“ hin, die bei Behandlung der Tagesordnungspunkte erläutert werden.