24.10.2007 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

a) Schriftliche Fragen liegen nicht vor.

b)                  Mündliche Fragen:

Herr Dietrich Eichstädt, 52076 Aachen, an die Verwaltung:

Zum Thema Hochwasserschutz an der Inde. Ist die automatische Pegelanzeige der Wasserbehörde wirklich im Stande, den tatsächlichen Wasserstand zu ermitteln, und lässt sie sich für eine automatische Warnungs-Auslösung nutzen?

Frau Claßen informiert, dass die aufgeworfenen Fragen in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 05.12.2007 beantwortet werden. Derzeit betreibt die Untere Wasserbehörde mit weiteren Fachdienststellen noch Ermittlungen bezüglich des Hochwassers vom 28.09.2007. Herrn Eichstädt wird eine schriftliche Beantwortung seiner Frage zugesagt.

Herr Wilhelm de Hesselle, 52076 Aachen, an den Sprecher der CDU-BF:

Vor dem Sportplatz Walheim ist der kombinierte Geh-/Radweg entlang der Schleidener Straße oftmals verbotswidrig zugeparkt, sodass Fußgänger die Fahrbahn benutzen müssen. Was kann gegen das Falschparken unternommen werden.

Herr Kexel antwortet, dass in diesem Bereich Verkehrsüberwachungen erfolgen müssen. Ansonsten kann nur der geplante Umbau der Schleidener Straße eine Änderung herbeiführen, obwohl nicht feststeht, ob und wann der Umbau erfolgen wird.

Herr Karl-Ferdinand Kinting, 52076 Aachen, an die Verwaltung:

Ist dem Wasserverband Eifel-Rur bekannt, wie hoch die maximale Wasserdurchflussmenge der Inde in Kornelimünster gemessen in Kubikmeter ist und welche Mengen an Hochwasser tatsächlich am 28.09.2007 durchgeflossen sind? Wann ist mir der dringend notwendigen Bachreinigung der Inde zu rechnen?

Frau Claßen verweist auch hier auf die Beratung in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung und sagt eine schriftliche Beantwortung der Fragen zu.

Herr Volker Jürgens, 52076 Aachen, an die Verwaltung:

Bleiben die einzügigen Kindertagesstätten wie z. B. in Aachen-Hahn auf Dauer bestehen oder ist mit einer Schließung zu rechnen?

Frau Fischer antwortet, die Schließung der einzügigen Kindertageseinrichtungen ist tatsächlich ein Vorschlag im Haushaltskonsolidierungsplan der Stadt. Ob tatsächlich eine Schließung erfolgt, ist noch offen und wird derzeit in der Verwaltung beraten. Die einzügigen Einrichtungen werden in der Förderung hinten anstehen.

Frau Erika Peters, 52076 Aachen, an die Verwaltung:

Wann wird die bereits zugesagte Fußgängersignalanlage in Höhe der kleinen Inde-Brücke in Kornelimünster am Napoleonsberg errichtet?

Frau Ulbort informiert, die Fußgängersignalanlage wird im Zuge des derzeitigen Neubaus der kleinen Inde-Brücke errichtet werden.

Auf abschließende Nachfrage widerspricht keiner der Fragesteller der Veröffentlichung ihrer Namen in dieser Niederschrift.

Beschluss: