05.12.2007 - 10 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum:
- Mi., 05.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Bezirksvertreter Poth wies darauf hin, dass die Verordnung nur dann effektiv sein könne, wenn gezielte Kontrollen zur Beachtung durchgeführt werden würden. Anschließend erging folgender Beschluss:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt den Änderungsvorschlag zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Hauptausschuss, dem Rat der Stadt den Beschluss der beiliegenden Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004 zu empfehlen.
Abstimmung: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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4,5 MB
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2
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(wie Dokument)
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2,9 MB
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