06.12.2007 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...

Bezüglich der Niederschrift der Schulausschusssitzung am 18.10.2007 öffentlicher Teil, Tagesordnungspunkt 5, erklärt Herr Zillmann, dass seine Aussage bezüglich der Schulgirokonten falsch wiedergegeben wurde. Er habe auf die Diskussion der Finanzpolitiker bezüglich der vorhandenen Guthaben auf den Schulgirokonten verwiesen, jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es eine schlechte Möglichkeit sei, diese zur Deckung von Finanzierungslücken im städtischen Haushalt heranzuziehen.

 

Herr Biesing erklärt, dass er entgegen der protokollierten Aussage von Herrn Becker als beratendes Mitglied sehr wohl Anträge einbringen könne, auch wenn er kein Stimmrecht habe. Hierzu teilt Herr Rombey mit, dass diesbezüglich eine rechtliche Prüfung folgt.

 

Zu Tagesordnungspunkt 9 „Auswertung der Aufnahmezahlen der Aachener Schulen im Schuljahr 2007/2008“ wird Satz 1 der Niederschrift wie folgt formuliert:

 

Eine von Herrn Biesing gewünschte Aufteilung der in Tabelle 1 gemachten Angeben bezüglich der Neuaufnahmen in die Klasse 5 nach Herkunftsschulen dahingehend, dass die Anteile der Kinder mit Migrationshintergrund aufgeteilt nach Schulen und Schulformen erfasst werden, ist in diesem Zusammenhang nicht erfolgt.

 

Bezüglich der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung mit dem KJA am 30.10.2007 bittet Frau Schmitt-Promny, das Ganztagskonzept der GHS Aretzstraße dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen vorzustellen.

Zu Seite 13 der Niederschrift, Tagesordnungspunkt 4.1 bemerkt Herr Becker, die Ausschüsse haben ihre große Zufriedenheit dadurch zum Ausdruck gebracht, dass die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis genommen worden sind.

Beschluss:

Die Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2007 - öffentlicher Teil - wird unter Einbezug der Änderungen bei 4 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit genehmigt.

 

Die Niederschrift der Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss vom 30.10.2007 - öffentlicher Teil - wird bei 7 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit genehmigt.