Zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt wurden die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anfragen gestellt:

 

1.         Anfrage der Fraktion der CDU vom 15.01.2007 betr.

            Zirkusveranstaltungen auf dem Blücherplatz

 

2.         Anfrage der Fraktion der CDU vom 22.01.2007 betr.

            EU-Programme für Kommunen

 

3.         Anfrage der Fraktion der CDU vom 22.01.2007 betr.

            Kann die Stadt Aachen nicht mehr an Wettbewerben teilnehmen?

 

4.         Anfrage von Ratsherrn Müller, Die Linke, vom 26.01.2007 betr.

            Zukünftige Nutzung des jetzigen Wal-Marktes

 

5.         Anfrage der Fraktion der SPD vom 31.01.2007 betr.

            Änderung der Gemeindeordnung

 

6.         Anfrage von Ratsherrn Müller, Die Linke, vom 05.02.2007 betr.

            Situation alter Menschen in Senioren- und Pflegeheimen im Bereich der Stadt Aachen

 

7.         Anfrage von Ratsherrn Schnitzler, UWG, vom 05.01.2007 betr.

            Neugestaltung der Grünfläche zwischen Südstraße und Reumontstraße

 

8.         Anfrage von Ratsherrn Schnitzler vom 05.02.2007 betr.

            Nachzahlung der Heizungskosten für ALG II-Empfänger/innen

 

Der Wortlaut der Anfragen und die hierzu erfolgten Stellungnahmen können im Ratsinformationssystem als Anlage nachgelesen werden.

 

Ferner war zur heutigen Ratssitzung

 

-           die Frage von Ratsherrn Haase zur Ratssitzung vom 17.01.2007 betr.

            Verkehrssicherungspflicht auf Sondernutzungsflächen und

 

-           die Frage von Ratsherrn Schaffrath, ABL, vom 30.12.2006 zur Ratssitzung vom 17.01.2007

            betr. Kosten für das Projekt „Bauhaus Europa“

 

schriftlich beantwortet worden.

 

Die Beantwortung der Anfrage Nr. 4 von Ratsherrn Müller in Sachen Zukünftige Nutzung des jetzigen Wal-Marktes an der Elsassstraße berührt Angelegenheiten, die nach § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung von der Behandlung in öffentlicher Sitzung ausgeschlossen sind.

Die Beantwortung dieser Anfrage erfolgte daher zum nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung.

 

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