22.08.2007 - 11 Betriebssatzung für den Aachener Stadtbetrieb v...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 22.08.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
(Hierzu war zur Sitzung eine Tischvorlage verteilt worden.)
Der Oberbürgermeister weist auf die ergänzende Verwaltungsvorlage hin.
Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, berichtet über die einstimmige Empfehlung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb und die Änderung des § 4, die besagt, dass der Betriebsausschuss aus 5 Mitgliedern besteht und der Rat der Stadt weitere beratende Mitglieder entsenden kann.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb den III. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Aachener Stadtbetrieb vom 27.11.2002. Der III. Nachtrag der Betriebssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses und der Original-Niederschrift beigefügt.