24.01.2007 - 4 Volkshochschule AachenEntwurf Wirtschaftsplan 2...

Herr Niepenberg berichtet zum Entwurf des Wirtschaftsplans 2007, dass der Landeshaushalt 2007 in der 3. Lesung verabschiedet wurde und die Kürzung der Landeszuweisung für die Volkshochschulen von ursprünglich 18 Mio. um 10 Mio. verringert wurde.
Diese Kürzung wurde bei der Aufstellung des Wirtschaftsplans bereits berücksichtigt.

Zusätzliche Förderungen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) wurden nicht mit eingerechnet.
Zwischenzeitlich liegen aber die Bewilligungen für 4 zusätzliche Schulabschlusskurse sowie eine Maßnahme der Grundbildung vor, die mit Mitteln des ESF gefördert werden.

Bei der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung wurde mit vorsichtigen Ertragssteigerungen gerechnet.

Das Einverständnis der Kämmerin, Frau Grehling, zum Entwurf des Wirtschaftsplans 2007 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2007 bis 2011 liegt vor.

Herr Niepenberg macht deutlich, dass der Erhalt der Rücklage unabdingbar notwendig ist, um die Konsolidierung umzusetzen.
Als ebenso wichtigen Baustein im Konsolidierungskonzept sieht er die weiteren Abstimmungen mit den Kreiskommunen und der Kreis-ARGE zur Refinanzierung der Schulabschlusskurse.

Zum Vermögensplan 2007 berichtet Herr Niepenberg, dass er von der Einrichtung einer Schulküche aufgrund der immensen Kosten für Be- und Entlüftung Abstand genommen hat.

Auf den Vorschlag von Herrn Bruynswyck, auf die Mitnutzung anderer Schulküchen zurückzugreifen, antwortet Herr Niepenberg, dass dies bereits genutzt wird. Er wird gerne die Anregung aufgreifen und diese Möglichkeit weiter intensivieren.

Anstelle der Schulküche wird der Raum in der Volkshochschule jetzt von dem neu eingerichteten Aix-Lab genutzt.

Frau Reuß spricht im Namen der Fraktion der Volkshochschule ihren Dank aus für das positive, vorausschauende Vorgehen, die Ausschöpfung der Drittmittel und die daraus erkennbare Dynamik.
Frau Dr. Schmeer schließt sich dem Dank an und betont, dass es ein Anliegen ist, den Eigenbetrieben die Rücklagen zu belassen. Sie ist erfreut, dass Dank so vieler Anträge die Drittmittel stärker fließen und wünscht allen Beteiligten, dass die Rahmenbedingungen es hergeben, dass das gewohnte Programm weiter stattfinden kann.

Herr Pilgram betont, dass die Volkshochschule auch in Zeiten der Konsolidierung zukunftsfähig bleiben muss, und dass dies bislang gut gelungen sei.

Herr Künzer fragt nach der Übernahme der Kosten durch die Argen im Bereich von SGB II.

Herr Niepenberg antwortet, dass die Förderungen sehr unterschiedlich sind. Während die Kooperation mit der Stadt ARGE bereits sehr gut angelaufen ist, werden im Bereich der Kreis ARGE noch Gespräche geführt.

Frau Dr. Schmeer fragt nach dem geplanten neuen Hausleitsystem.

Herr Niepenberg antwortet, dass das System von 1983 nicht mehr zeitgemäß ist und ein neues Leitsystem, ähnlich wie im Kreishaus geplant ist.

Herr Bruynswyck bedankt sich bei Herrn Niepenberg für die gute Leitung und seinen Mitarbeitern für die geleistete Arbeit und wünscht viel Erfolg für die weitere Umsetzung.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.       Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt gemäß § 17 Abs. 2 der Satzung für die Volkshochschule Aachen entsprechend der Verwaltungsvorlage den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2007 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Feststellung.

Gleichzeitig nimmt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2007 bis 2011 zur Kenntnis.