29.01.2008 - 2 Genehmigung der Niederschriften der öffentliche...

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift vom 30.10.2007.

Zur Niederschrift vom 27.11.2007 weist Frau Scheidt darauf hin, dass im Beschluss zu TOP 4.1 „Montessori-Kinderhort Zauberhut „ die Befristung  mit „längstens bis zum 31.07.2009“ nicht bedeuten könne, dass die Einrichtung auch dann geschlossen werden muss, wenn die Baumaßnahmen bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht fertiggestellt sind. Eine Schließung erfolgt erst, wenn die erforderlichen Bauten fertiggestellt sind. Dies sollte noch einmal mit dem Träger kommuniziert werden.

Frau Drews stellt dazu fest, dass dieser Termin ausdrücklich von E 26 bestätigt wurde.

Herr Pauls bittet, dass auch den Vertretern der freien Träger im Ausschuss die den Fraktionen zu TOP 12  „Leistungsverträge“ übersandte Liste zur Verfügung gestellt wird. Die entsprechende Liste ist beigefügt.

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.