24.01.2008 - 8 Haushaltsberatungen 2008 und Finanzplan 2008 bi...

Auf entsprechende Nachfrage erläutert Herr Ernst, dass die Haushaltsstelle „Funktionale Änderungen in Schulgebäuden“ im Haushaltsjahr 2007 in den Vermögenshaushalt und den Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements verlagert wurde. In den Haushaltsjahren 2008 und 2009 unterliegt diese Haushaltsstelle nach Mitteilung des Fachbereiches Finanzsteuerung der Haushaltskonsolidierung.

 

Der Schulausschuss bittet darum, die Haushaltsstelle „Modernisierung von Schulen“ von 4 auf 5 Mio. Euro anzuheben und hieraus im Umfang von insgesamt 108.000,-- Euro in den Haushaltsjahren 2008 und 2009 auch solche notwendigen Arbeiten zu finanzieren, die früher als funktionale Änderungen galten.

 

Herr Boenke bittet darum, Mittel für Sozialpädagogen im Grundschulbereich in Brennpunktschulen einzustellen. Hier verweist Herr Rombey darauf, dass Schulsozialarbeiter im Haupt- und Förderschulbereich tätig sind, die Kosten für eine Stelle im Grundschulbereich belaufen sich auf 65.000,-- Euro.

Nach Aussage von Frau Keller haben bereits verschiedene Grundschulleitungen Anträge auf Einsatz von Schulsozialpädagogen formuliert, der Bedarf im Grundschulbedarf ist gegeben und kann begründet werden.

Herr Mattes regt an, das Gesamtpaket „Schulsozialpädagogen“ für die gemeinsame Sitzung mit dem Kinder- und Jugendausschuss am 13.03.2008 aufzugreifen.

 

Herr Becker bittet darum, die Kürzung bei der Haushaltsstelle „Sächliche Schulausgaben“ im Gymnasialbereich zurückzunehmen und den Ansatz 2008 wieder auf 89.400,-- Euro zu setzen.

 

Des weiteren soll eine neue Haushaltsstelle eingerichtet werden „Mensen für weiterführende Schulen“ die in 2008 mit 500.000,-- Euro zusätzlich und in den Folgejahren mit jährlich insgesamt 1 Mio. auszuweisen ist.

 

Die Haushaltsstelle „Zukunftsfonds“ soll mit einem Sockelbetrag von 70.000,-- Euro jährlich eingerichtet werden, die Aufstockung dieses Betrages durch private Spenden ist erwünscht. Herr Rombey weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass aus der o.a. Summe 10.000,-- Euro für die Einrichtung einer Musikklasse (Streicherklasse) in der GGS Schönforst verwendet werden soll.

Beschluss:

Produkte 030 010 010 bis 030 010 060 – 79550000 „Modernisierung von Schulen“ (Haushaltsstelle 9.21000.94820.0)

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig die Veränderung der Haushaltsansätze auf insgesamt 5 Mio. Euro. Hiervon sind 108.000,-- Euro für funktionale Änderungen vorgesehen.

 

Produkt 030 010 010 B 03010243 –7955006 „Gesellschafterdarlehen an E 26: Neubau Montessori-Grundschule Breitbenden“

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig, den Neubau der Montessori-Grundschule mit Maßnahmenbeginn 2008 mit 200.000,-- Euro neu einzuplanen. Die Planwerte sind aus dem IP 06-10 zu übernehmen.

 

Produkt 030 010 010

B 03010243–7835015 „Einrichtung/Lehrmittel für Montessori-Grundschule Breitbenden“

030 010 010–5256004 „Einrichtung/Lehrmittel für Montessori-Grundschule Breitbenden – Aufwendungen für Festwert“

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig, Aufwendungen für Einrichtung/Lehrmittel für die Montessori-Grundschule Breitbenden mit Maßnahmenbeginn 2008 neu einzuplanen und die der Ausgabeansätze an die Baumaßnahme anzupassen. Die Planwerte sind aus dem IP 06-10 zu übernehmen.

 

Produkt 030 010 040 Produktsachkonto 5279001/7279001 „Sächliche Schulausgaben“

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig die Veränderung des Haushaltsansatzes auf 89.400,-- Euro.

 

Produkt 030 010 040

B 03010270–7955005 „Gesellschafterdarlehen an E 26: Erweiterung St. Leonhard-Gymnasium“

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig, die Erweiterung des St. Leonhard-Gymnasiums mit Maßnahmenbeginn ab 2008 mit 300.000,-- Euro neu einzuplanen. Die Planwerte sind aus dem IP 06-10 zu übernehmen.

 

B 03010200-7835010 „Einrichtung/Lehrmittel für Erweiterung St. Leonhard-Gymnasium“

030010040-5256004 „Einrichtung/Lehrmittel für Erweiterung St. Leonhard-Gymnasium – Aufwendungen für Festwert“

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig, Aufwendungen für Einrichtung/Lehrmittel für die Erweiterung des St. Leonhard-Gymnasiums mit Maßnahmenbeginn 2008 neu einzuplanen und die der Ausgabeansätze an die Baumaßnahme anzupassen. Die Planwerte sind aus dem IP 06-10 zu übernehmen.

 

Produkt 030 030 020

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig die Einrichtung eines neuen Sachkontos „Zukunftsfonds“, das einen jährlichen Ausgabeansatz in Höhe von 70.000,-- Euro ab 2008 aufweisen soll.

 

Produkt 030 030 020

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss einstimmig die Einrichtung eines neuen Sachkontos „Mensen in weiterführenden Schulen“, mit einem Ausgabeansatz in Höhe von 500.000,-- Euro für 2008 und ab 2009 mit einem Ausgabeansatz in Höhe von jährlich 1 Mio. Euro, bis die Maßnahmen abgeschlossen sind.

 

Der Schulausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne des Produktbereichs 030 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2008 und der Finanzplanung 2009 bis 2011 inklusive der Veränderungsnachweisung und der o.a. Beschlüsse und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

 

Der Schulausschuss beschließt darüber hinaus einstimmig die im Teilfinanzplan 2008 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2009 bis 2011 inklusive der Veränderungsnachweisung und der o.a. Beschlüsse und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.