23.01.2008 - 18 Haushaltsberatungen 2008

Nachstehende Einzelentscheidungen wurden in der Sitzung getroffen:

 

Produkt 010.010.020                  Bezirksvertretungen

Teilergebnisplan /Aufwände:

Konto 5491 005                         Verfügungsmittel der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg

Ansatz                                      16.400

 

Antrag der CDU-Fraktion:             Erhöhung des Ansatzes um 10 % auf 18.040 für 2008 bis 2011

 

Bezirksvertreterin Schmitt-Promny sprach sich für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gegen eine Erhöhung des Ansatzes aus, da dies zu Lasten der Förderung anderer sozialer Projekte ginge.

 

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde als Kompromisslösung eine Erhöhung des Ansatzes um lediglich 5 % auf 17.220 zur Abstimmung gestellt.

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg sprach sich mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung für die Erhöhung des Ansatzes auf 17.220 für 2008 –2011 aus.

 

 

Produkt 080.010.020                  Sportplätze und Stadien

                                                Teilfinanzplan / Auszahlungen:

Konto 7831 001                         Sportplatz Orsbach, Bau eines Umkleidehauses, Einrichtung

7955 000                         Gesellschafterdarlehen an E 26: Sportpatz Orsbach, Bau eines Umkleidehauses

Antrag der SPD-Fraktion:             Ansätze vorziehen auf 2009

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung stimmte dem Antrag einstimmig bei 2 Enthaltungen zu.

 

 

Ohne Zuordnung            Städtisches Gastronomieobjekt Sandhäuschen:

Antrag der CDU-Fraktion:            Ansatz 250.000 für die Instandsetzung des Hauses für 2008

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung lehnte den Antrag mit 7 Gegenstimmen und einer Enthaltung ab.

 

 

Ohne Zuordnung            Vorplatzüberdachung Trauerhalle Friedhof Hand

(ehem. Hh. 9.75000.94100.0)

 

                         

Antrag CDU-Fraktion:            Ansatz 50.000 für 2009

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung stimmte dem Antrag mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung zu.

 

 

 

 

 

                                               

                                                    

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nahm die Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben für die Jahre 2008 – 2011 einschließlich der Veränderungsnachweisung unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen zur Kenntnis und empfahl dem jeweiligen Fachausschuss und dem Rat der Stadt, die Änderungen entsprechend zu beschließen.