07.02.2008 - 7 Haushaltsplanberatungen 2008 für den Produktber...

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist ein Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg am 23.1.2008 zum Tagesordnungspunkt Haushaltsberatungen für den Produktbereich 080 verteilt worden.

 

Der Vorsitzende des Sportausschusses, Ratsherr Herff, schlägt vor, dass als Beratungsgrundlage die den Ausschussmitgliedern zugesandten Unterlagen zum Entwurf und zum Veränderungsnachweis dienen. Er wird die einzelnen Produkte aufrufen und dann sind im Bedarfsfall hierzu Änderungsanträge unter Angabe des jeweiligen Kontos zu stellen. Grundsätzlich soll die Verwaltung die Auswirkungen von Änderungen im Teilergebnisplan im jeweiligen Teilfinanzplan entsprechend umsetzen. Er weist außerdem darauf hin, dass die Personalaufwendungen nicht in den Fachausschüssen, sondern im Personal- und Verwaltungsausschuss             beraten werden

 

            Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.

 

            Ratsherr Herff ruft das Produkt 080.010.010 Turn- und Sporthallen auf.

            Hierzu wird keine Änderung  beantragt.

 

            Er ruft dann das Produkt 080.010.020 Sportplätze und Stadien auf.

 

            Ratsfrau Schulz beantragt für SPD-Fraktion sowie die Grüne Fraktion folgende Änderung:

 

            Konto 7852 006                       Camp Hitfeld, Bau von Sport- und Freizeitflächen                

            Antrag:                          Verlagerung des Ansatzes in Höhe von 2.150.000 €

                                                von 2009 nach 2010

.            Beschluss:                    Dem Änderungsantrag wird einstimmig zugestimmt.

 

 

            Konto 7852 007                       Umwandlung von Sportplätzen in Kunstrasenplätze

            Antrag:                          Verringerung des Haushaltsansatzes für 2008 von 688.00 €

                                                auf 613.000 €

            Beschluss:                    Der Sportausschuss beschließt die Änderung einstimmig

 

            Ratsherr Herff ruft das Produkt 080.020.010 Schulsport auf.

            Hierzu wird keine Änderung beantragt.

 

            Es wird anschließend das Produkt 080.020.020 Vereinssport aufgerufen.

 

            Ratsfrau Schulz beantragt gemeinsam für die SPD-Fraktion und die Grüne Fraktion folgende

            Änderung:

           

            Konto 5318 005                       Zuschuss an den Stadtsportbund

            Antrag:                          Erhöhung des Zuschusses um 1.400 € auf 28.400 € für die Jahre

                                                2008 bis 2011

            Beschluss:                    Der Sportausschuss beschließt die Änderung einstimmig.

 

            neues Konto                Zuschuss zum Bau einer Budohalle in Aachen- Walheim          

            Antrag:                         Veranschlagung eines Haushaltsansatz im Jahr 2008 in Höhe von                                           75.000 €

            Beschluss:                    Dem Änderungsantrag wird einstimmig zugestimmt.

 

            Herr Dr. Nadzeyka beantragt für die FDP-Fraktion folgende Änderung:        

 

            Konto 5318010                        Zuschuss für Nachtaktiv

            Antrag:                          Erhöhung des Zuschusses von 12.700 € auf jährlich 20.000 €

            Beschluss:                    Der Sportausschuss lehnt mit 1 Gegenstimme und keiner      

                         Stimmenthaltung den Änderungsantrag ab.

 

            Zu den von Ratsherrn Herff anschließend einzeln aufgerufenen Produkten

            080.020.030 vereinsungebundener Sport

            080.030.010 Freibad

            080.030.020 Hallenbäder und

            080.030.030 Lehrschwimmbecken

            werden keine Änderungsanträge gestellt.

 

 

Beschluss:

Der Sportausschuss beschließt einstimmig den Produktbereich 080 – Sportförderung - mit Ausnahme der Personalaufwendungen in dem vorliegenden Entwurf einschließlich der Veränderungsnachweisung mit den vorgenannten Änderungen.

Alle die Teilergebnispläne betreffenden Änderungen sind in den jeweiligen Teilfinanzplänen entsprechend umzusetzen. Die Auswirkungen der Änderungen der Teilfinanzplanung sind in der Ergebnisrechnung zu berücksichtigen.