12.03.2008 - 5 Haushaltsplanberatung 2008a) Vorstellung der ne...

 

Herr Begaß, Fachbereich Wirtschaftsförderung/europäische Angelegenheiten, stellt die im Haushaltsplan enthaltenen neuen Förderprojekte vor. Eine Liste dieser Maßnahmen wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Klösges, Fachbereich Finanzsteuerung, informiert zur neuen Struktur des Haushaltsplans (NKF).

Hierzu erhalten die Sitzungsteilnehmer ein Informationsblatt.

 

Zusätzlich zu den in der Vorlage enthaltenen Produkten und der Veränderungsnachweisung werden folgende neue Produkte zur Kenntnis gegeben bzw. zur Entscheidung gestellt:

 

Kenntnisnahme der im Hauptausschuss am 5.3.2008 beschlossenen Maßnahme

Produkt 150.020.010 Beschäftigungs- und Projektförderung 

„Haus der Identität und Integration - Planungskosten

HHJahr 2008            200.000,00 Euro

HHJahr 2008 Landeszuweisung (80 %)            160.000,00 Euro

 

Entscheidung

Produkt-/Sachkonto 150.010.010 – 5318000 Beitrag zu den Kosten Büro „Regio Aachen“

Erhöhung des Ansatzes für 2008 von 57.000,00 Euro auf 60.500,00 Euro

 

Produkt 150.010.010 Wissenschaft und Europa

Neu      Zuschuss für GründerZentrum Kulturwirtschaft Aachen            80.000,00 Euro

 

Produkt 150.010.020 Entwicklung touristischer Standortfaktoren

Neu      städtischer Anteil Projekt Route Charlemagne            50.000,00 Euro

 

 

Anlage

Maßnahmenliste neue Förderprojekte

wird nachgereicht

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten beschließt die Produkte 010-180-010, 150-010-010, 150-020-010 und 150-020-020 mit Ausnahme der Personalaufwendungen in dem vorliegenden Entwurf einschließlich der in der Veränderungsnachweisung aufgeführten Produktsachkonten.

Alle die Teilergebnispläne betreffenden Änderungen sind in den jeweiligen Teilfinanzplänen entsprechend umzusetzen. Die Auswirkungen der Änderungen der Teilfinanzplanung sind in der Ergebnisrechnung zu berücksichtigen.

 

Darüber hinaus werden für die einzelnen Veränderungen gesonderte Einzelbeschlüsse gefasst:

 

Kenntnisnahme

einstimmig

Produkt 150.020.010 Beschäftigungs- und Projektförderung 

„Haus der Identität und Integration - Planungskosten

HHJahr 2008            200.000,00 Euro

HHJahr 2008 Landeszuweisung (80 %)            160.000,00 Euro

 

Entscheidung

einstimmig

Produkt-/Sachkonto 150.010.010 – 5318000 Beitrag zu den Kosten Büro „Regio Aachen“

Erhöhung des Ansatzes für 2008 von 57.000,00 Euro auf 60.500,00 Euro

 

mit einer Enthaltung, ansonsten einstimmig

Produkt 150.010.010 Wissenschaft und Europa

Neu      Zuschuss für GründerZentrum Kulturwirtschaft Aachen            80.000,00 Euro

 

einstimmig

Produkt 150.010.020 Entwicklung touristischer Standortfaktoren

Neu      städtischer Anteil Projekt Route Charlemagne            50.000,00 Euro

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                        Ablehnung:                        Enthaltung: