05.03.2008 - 9 Konversion VogelsangGründung und Beteiligung an...

Da es keine vertraglichen Angelegenheiten zu erörtern gibt, wird dieser Punkt im nichtöffentlichen Teil nicht behandelt.

Der Oberbürgermeister bedankt sich nochmals bei den Herren Poth und Fischer-Rheinbach für ihre Anwesenheit.

 

Zu Beginn der Erörterung weist der Oberbürgermeister auf die recht umfangreiche Vorlage der Verwaltung hin und begrüßt Herrn Kreisdirektor Poth vom Kreis Euskirchen sowie Herrn Fischer-Rheinbach von der vogelsang ip GmbH, die ggf. zu bestehenden Fragen Auskunft erteilen können.

 

Ratsherr Einmahl weist auf eine Unkorrektheit in der Vorlage hin, wo es richtigerweise heißen muss “Eine Beteiligung der Stadt Aachen an der zu gründenden vogelsang ip gemeinnützigen GmbH”. Gleichwohl begrüßt er vom Grundsatz her den Vorschlag der Verwaltung. Ratsherr Einmahl stellt einen Antrag auf Vertagung mit dem Hinweis, dass sich die StädteRegion an dem Projekt beteiligen solle. Er äußert den Wunsch, dass die StädteRegion von Beginn an zum Partner der vogelsang ip GmbH gemacht werden sollte.

 

Der Oberbürgermeister weist resümierend darauf hin, dass Gründung und Beteiligung an der vogelsang ip GmbH eine regionale Angelegenheit sei. Wichtig sei überdies, dass ein Tendenzbeschluss gefasst würde, mit dem Ziel, dass die StädteRegion mit gleichen Quoren der vogelsang ip GmbH beitritt.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, formuliert der Oberbürgermeister folgenden Tendenzbeschluss:

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, dass die Stadt Aachen sich gemeinsam mit dem Kreis Aachen über die StädteRegion an der zu gründenden vogelsang ip gemeinnützigen GmbH anteilmäßig beteiligt.

Die Empfehlung an den Rat wird vom Hauptausschuss einstimmig getroffen.