13.03.2008 - 16 Ausbau Boxgraben 1. Bauabschnitt;Bericht über d...

Als Vertreter der SPD-Fraktion bemängelt Herr März das Fehlen des „barrierefreien Bauens“, obwohl dazu die Gründung einer Kommission beschlossen worden sei, die erstmals am 22.02.2008 getagt habe. Spätestens vor der nächsten Beratung müsse die Ausbauplanung mit dieser Kommission durchgesprochen werden. Das historische Platinenpflaster im unteren Bereich des Boxgrabens und Am Lavenstein solle aufgenommen werden, um es an anderer Stelle als kostbares Reparaturmaterial zu verwenden. Daher solle der Bürgervorschlag aufgegriffen werden, in diesen Bereichen ersatzweise industriegefertigtes Platinenpflaster einzubauen, um so den Verlauf der ehemaligen Stadtmauer darzustellen.

Frau Nacken verweist im Bezug auf die versäumte Beteiligung der Kommission auf den Zeitdruck bei der Planung für den Boxgraben. Darüber hinaus müsse sich die Zusammenarbeit mit der neu gegründeten Kommission noch einspielen.

Ergänzung der Verwaltung zum Protokoll:

Nach Auskunft des städt. Behindertenbeauftragten hat bisher entgegen anderweitiger Aussagen gegenüber Vertretern des Verkehrsausschusses bisher keine Sitzung der Kommission barrierefreies Bauen stattgefunden. Die konstituierende Sitzung wird im April einberufen. Das Missverständnis beruht vermutlich darauf, dass der Arbeitskreis Behindertenhilfe getagt hat, der aber nicht das Gremium ist, das die Barrierefreiheit beurteilt. Die Maßnahme Boxgraben ist mit dem Behindertenbeauftragten formal abgestimmt.

Auf Nachfrage des Herrn Langweg bestätigt Frau Poth, dass die Verwaltung beabsichtige, mehr Fahrradbügel als ursprünglich im Plan enthalten aufzustellen.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Bürgerbeteiligung zur Kenntnis. Nach  Diskussion und  Abwägung der vorgetragenen Argumente werden die vorgeschlagenen Modifizierungen des Planungsbeschlusses durch den Baubeschluss bestätigt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig