13.03.2008 - 17 Ausbau Boxgraben 1. Bauabschnitt;Baubeschluss

Für die Verwaltung macht Frau Poth auf zwei Abweichungen vom bisherigen Planungsbeschluss aufmerksam. Aufgrund entsprechender Hinweise solle der Radfahrstreifen in Fahrtrichtung Mozartstraße (bergab) von 1,50 auf 1,75 m verbreitert werden. Im Abschnitt zwischen Gerlachstraße und An der Schanz soll in bergwärtiger Fahrtrichtung eine sog. „Umweltspur“ eingerichtet werden. Hierzu lege die Verwaltung eine Tischvorlage mit unterschiedlichen Querschnittsvarianten vor. Favorisiert werde eine „Umweltspur“ mit 4,00 m Breite, die eine sichere Benutzung durch Busse und Fahrradfahrer gewährleisten solle. Darüber hinaus stehe der Vorschlag im Raum, den nebenliegenden Gehweg für die Benutzung der Fahrradfahrer freizugeben.

Herr Pabst von der FDP-Fraktion berichtet über die Sitzung der Arbeitsgruppe Radverkehr am Vortag. Dabei sei favorisiert worden, das Radfahren auf dem Gehweg nicht freizugeben und die „Umweltspur“ mit 4,00 m Breite anzulegen.

Die angekündigte Bauzeit von 30 Monaten stelle wegen der Verkehrsbedeutung des Boxgrabens ein großes Problem dar, das vor der Sommerpause nochmals besprochen werden solle.

Frau Nacken kündigt an, erneut mit Vorschlägen in den Ausschuss zu kommen und die Erfahrungen mit den Nebenangeboten für die Trierer Straße, z.B. längere Arbeitszeiten, in die Überlegungen mit einzubeziehen.

Für die SPD-Fraktion spricht sich Herr Beckers ebenfalls gegen die Freigabe der Radfahrer auf dem Gehweg parallel zur „Umweltspur“ aus, da diese keine eindeutige Führung gewährleiste. Besser sei es, ggf. die „Umweltspur“ etwas breiter anzulegen.

Auch Frau Breuer von der CDU-Fraktion bevorzugt eine klare Trennung zwischen Gehweg und Radverkehrsanlage. Sie bittet darum, die Anwohner immer unmittelbar über die anstehenden Bauphasen zu informieren.

Eine Überlappung der Arbeiten mit der Baustelle in der Vaalser Straße, so befürchtet Frau Poth, sei nicht zu vermeiden. Durch die Einteilung in zwei Bauabschnitte könne aber die Erreichbarkeit der Parkplätze in einem möglichst großen Umfang ermöglicht werden. Darüber hinaus würden die Grundstückszufahrten in Absprache mit den Besitzern weitestgehend befahrbar gehalten. Die Frage der Verwendung von Platinenpflaster im Bereich der ehemaligen Stadtmauer sei eingehend mit der Denkmalpflege abgestimmt worden. Demnach sei es nicht sinnvoll, an diesen Stellen historisierendes Pflaster einzusetzen. Lediglich im Bereich Am Lavenstein sei eine Pflasterung vorgesehen, um auf die Rudimente der Stadtbefestigung aufmerksam zu machen. Ansonsten werde zugunsten der Einheitlichkeit des Stadtbildes weitestgehend auf Pflaster verzichtet.

Frau Paul von der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen spricht sich dafür aus, die „Umweltspur“ entweder ganz schmal oder sehr breit auszuführen, da bei 4,00 m Breite ein gefahrloses Überholen der Radfahrer durch die Busse nicht möglich sei.

Nach weiteren Wortmeldungen der Herren Klopstein, März und Langweg stellt der Vorsitzende, Herr Höfken fest, dass eine abschließende Entscheidung über die Freigabe des Gehweges für Fahrradfahrer nicht Bestandteil des Baubeschlusses sein müsse und lässt über die Querschnittsvariante ohne Festlegung einer alternativen Radverkehrsführung abstimmen. Demnach wird die Variante 1 mehrheitlich mit 9 Stimmen beschlossen.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und fasst den Baubeschluss für den Ausbau des Boxgrabens 1. BA  gem. Pläne Nr. 2007/06-04 L1 B und L2B. Die Verwaltung wird  beauftragt, die Ausbauplanung zu erstellen und den Zuschussantrag nach dem Entflechtungsgesetz (vormals GVFG) einzureichen. (Einstimmig).

Der Verkehrsausschuss beschließt die Querschnittsvariante 1 für den Abschnitt zwischen Gerlachstraße und Am Lavenstein. (Mehrheitlich mit 9 Stimmen)

Abstimmungsergebnis: Einstimmig/ Mehrheitlich