29.04.2008 - 10 Schaffung öffentlicher Wände für Graffiti-Künst...

Herr Schnitzler als Vertreter der Fraktion Die Linke stellt sich  den Mitgliedern des KJA vor.

Herr Künzer beauftragt im Rahmen einer Wortmeldung zur Tagesordnung die Verwaltung, zu prüfen, ob Herr Schnitzler im Kinder- und Jugendausschuss Rederecht hat.

Herr Rombey verweist auf die Rechte der Ratsmitglieder, an allen  Ausschusssitzungen teilzunehmen.

Frau Hostettler bittet daraufhin Herrn Schnitzler, den Antrag kurz zu begründen.

Herr Schnitzler verweist dann u.a. auf eine Ordnungspartnerschaft Graffiti in Münster, die sogar einen Preis des Innenministers NRW erhalten hat. Bestrafung sei kein Weg, es gelte, Alternativen aufzuzeigen.

In der anschließenden Aussprache wird die Verwaltungsvorlage von den Sprechern der Fraktionen unterstützt. Darüber hinaus gibt es keinen Handlungsbedarf.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zustimmend zur Kenntnis.

Der Ratsantrag der Fraktion  die Linke vom 23.11.02007 zur Schaffung öffentlicher Wände für Graffitikünstler ist damit abschließend  behandelt