28.05.2008 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; a...

 

Der Oberbürgermeister erläutert kurz das Prozedere in den Fragestunden des Rates, stellt fest, dass schriftliche Fragen nicht vorliegen und erkundigt sich nach mündlichen Fragen.

 

 

1.         Frage von Herrn L., Aachen

            betr.: Unfall bei Chemie Grünenthal

-          gerichtet an Frau Beigeordnete Nacken –

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Der Fragesteller dankt zunächst für ein Antwortschreiben von Frau Beigeordnete Nacken, bittet allerdings wegen der Brisanz um eine weitere schriftliche Stellungnahme. Hinsichtlich der Verteilung seiner Frage an alle Ratsmitglieder in der heutigen Sitzung sagt der Oberbürgermeister eine Prüfung und eventuelle Weiterleitung zu.

Mündlich legt der Fragesteller alsdann dar, dass es entgegen vorherigen Aussagen den ersten bekannten Unfall bei Chemie Grünenthal gab und die Sache daher doch nicht so sicher sei, wie dies bisher dargestellt worden sei.

 

Beigeordnete Nacken bezieht hierzu Stellung, verweist darauf, dass immer wieder Unfälle in allen Bereichen passieren würden und seinerzeit dargelegt wurde, dass von diesem Gewerbebetrieb keine krebserzeugende Wirkung ausgehe.

 

Nachdem durch den Fragesteller nochmals auf ein generelles Gefahrenpotenzial hingewiesen wurde, sagt der Oberbürgermeister eine schriftliche Beantwortung der Frage zu.

 

 

2.         Frage von Frau T.-K., Aachen

            betr.: Bau von Autohäusern in den Feuchtwiesen Eilendorf-Forst und befürchtete

                     gefährliche Mückenplage

-          gerichtet an Frau Beigeordnete Nacken –

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Die Fragestellerin kritisiert, dass heute erst über den Bau von Autohäusern in den Feuchtwiesen Eilendorf/Forst entschieden werde, obwohl lt. Zeitungsbericht bereits die Genehmigung für die Bebauung erteilt worden sei. Sie hinterfragt, durch welche gesetzliche Grundlage die Stadt ermächtigt wurde, die eingelegten Einsprüche zu ignorieren und die Genehmigung bereits vor der Ratsentscheidung zu erteilen. Weiterhin bezieht die Fragestellerin sich auf Berichte des Nachrichtensenders NTV, nach welchen bundesweit eine gefährliche Mückenplage zu befürchten sei, die hervorgerufen werde durch von den Mücken abgelegte Eier in Reifen von Autos, die in fernen Ländern produziert wurden. Sie bittet um Auskunft, welche Abwehrmaßnahmen hiergegen ergriffen würden.

 

Obwohl Beigeordnete Nacken hierauf direkt mündlich antworten will, besteht die Fragestellerin auf einer schriftlichen Antwort und der Oberbürgermeister sagt dies sodann zu.

 

 

3.         Frage von Frau H., Aachen

            betr.: Verkehrssituation in der Schillerstraße

-          gerichtet an Ratsherrn Baal –

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Ich bitte höflichst um Überprüfung der Verkehrssituation in der Schillerstraße. Warum? Seitdem die neuen Discounter Aldi und Edeka dort den Geschäftsbereich haben, kommt es m.E. in diesem Bereich oftmals zu gefährlichen Verkehrssituationen. Wodurch? Die Schillerstraße ist sowieso recht schmal. Mit dem Fahrzeug aus der Goethestraße einfahrend in die Schillerstraße ist eine nicht unerhebliche Fahrbahnverengung durch die parkenden Fahrzeuge auf der linken Seite vor den Häusern der Praxis Dr. Fettweis, Haus Nr. 25, entstanden. Es ist sehr eng in diesem Bereich und erst recht, wenn schwere Lieferfahrzeuge von der Hohenstaufenallee in die Schillerstraße einfahren. Aus diesem Grunde möchte ich anfragen, ob nicht die Möglichkeit besteht, zur Entschärfung der Verkehrssituation die Zufahrt von der Hohenstaufenallee in die Schillerstraße zu unterbinden.

 

Ratsherr Baal bezieht direkt zur Frage Stellung und schildert die dort vorgenommenen verkehrlichen Veränderungen. Er sieht in dem Vorschlag keine Verbesserung, lediglich eine Verschiebung des Problems und begründet dies kurz. Er sagt gleichzeitig aber zu, dies verwaltungsseitig nochmals prüfen zu lassen und die Fragestellerin ggf. zu informieren.