07.05.2008 - 10 Umsetzung der Aachener Straßenverordnung in den...

Vor Beginn seines Vortrags verteilt Herr Fröhlke an den Bezirksvorsteher sowie die Fraktionen und Parteien in der Bezirksvertretung eine Ausarbeitung zum Thema „Organisation kommunaler und polizeilicher Prävention in Aachen als Teil der örtlichen Sicherheitspolitik“, die er in seinen nachfolgenden mündlichen Ausführungen konkretisiert.

 

Zusammenfassend stellt Herr Fröhlke fest, dass der Stadtbezirk Aachen-Haaren als ordnungsbehördlich unauffällig bezeichnet werden kann.

 

Regelmäßig wird der Bereich Strangenhäuschen durch Ordnungskräfte überwacht. Darüber hinaus erfolgt eine sporadische, im allgemeinen bedarfsorientierte Präsenz. Am 19.09.2008 werden für die Feier des Kinderwelttages im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwei Doppelstreifen abgestellt werden. Als Kommunikationsforum könnte sich Herr Fröhlke die Sozialraumkonferenz vorstellen.

 

Bezirksvertreter Starmanns nennt als ordnungsbehördlich relevante Bereiche im Stadtbezirk: Haarener Markt, Grillhütte Alter Friedhof, Haarbachtalhalle, Jüdischer Friedhof, Friedenskapelle, vereinzelt Gebiete im Ortsteil Verlautenheide. Der Bezirksvertreter erkundigt sich nach Präventionsmaßnahmen hinsichtlich der widerrechtlichen Müllentsorgung.

 

Hierzu antwortet Herr Fröhlke, dass dies ein gesamtstädtisches Problem sei, das präventiv nicht in den Griff zu bekommen sei. Herr Fröhlke verweist diesbezüglich auf den Einsatz der in den Bezirken ansässigen Bauhöfe.

 

Bezirksvertreter Schulz fordert eine „Präsenz vor Ort“. In diesem Zusammenhang erkundigt er sich, wie die immer wieder auftretenden Verschmutzungen durch Hundekot, weggeworfene Zigaretten etc. bekämpft werden.

 

Herr Fröhlke antwortet, dass bei 15 Überwachungskräften (in zwei Schichten) für das gesamte Stadtgebiet nicht jede einzelne Regelwidrigkeit vor Ort verfolgt werden könne.

 

Nach weiterer Aussprache unter Beteiligung der Bezirksvertretungsmitglieder Corsten, Schulz, Kogel und Deloie bedankt sich Bezirksvorsteher Corsten bei Herrn Fröhlke für den Vortrag.

 

  

Beschluss (einstimmig):

 

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt den Sachstandbericht des Leiters des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung, Herrn Detlev Fröhlke, zustimmend zur Kenntnis.