Herr Begaß legt den Ausschussmitgliedern die aktualisierte Fassung der Vorlage vor, die am 12. Juni 2008 im Planungsausschuss beraten wird (Anlage).

 

Herr Philipp gibt zu bedenken, dass vor 20 Jahren die Umbaumaßnahme Rehmplatz gefördert wurde und fragt nach, inwieweit dies bei der Rahmenplanung berücksichtigt wurde. Anderenfalls müsste mit Rückforderungen des Landes hinsichtlich der damals gezahlten Zuschüsse gerechnet werden.

 

Herr Kumka bestätigt, dass die Rahmenplanung auf den vor 20 Jahren geschaffenen Qualitäten aufbaut.

 

Herr Schultheis, Herr Kitt, Herr Dr.Nadzeyka und Herr Hasse sprechen sich für das Projekt aus.

Sie weisen darauf hin, dass auf die Nachhaltigkeit nicht nur aus städtebaulicher Sicht sondern auch im sozialen Bereich geachtet werden soll.

Herr Schmid plädiert darüber hinaus dafür, im gewerblichen Bereich Missstände aus zu räumen, Leerstände im Wohnungsbereich abzubauen und die Bürger umfassend zu beteiligen.

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Planungsausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, ein integriertes Handlungskonzept für den Bereich Aachen-Nord auszuarbeiten und zur Förderung im Programm Soziale Stadt anzumelden. Die dazu erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2009 bereitzustellen.

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