12.08.2008 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Vorab bemängelt Frau Thomas-Kupka, dass die Tagesordnungspunkte „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 909 für Wohnbebauung in Aachen-Eilendorf“ und „Vorhabenbezogener Nr. 905 für ein Nachversorgungszentrum von-Coels-Straße“ heute in der Sitzung des Umweltausschusses beraten würden und ebenfalls heute nur eine Stunde zeitverzögert in der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf. Sie finde dies nicht gut, da sich interessierte Bürger informieren und an der öffentlichen Sitzung teilnehmen möchten und diesen diese Möglichkeit in zeitlicher Hinsicht genommen werde. Ihr dränge sich daher der Eindruck auf, dass die Anwesenheit von Bürgern in großer Zahl unerwünscht sei.

 

Frau Dorothee Thomas-Kupka, Maria-Theresia-Allee 223, 52074 Aachen stellt folgende Einwohnerfrage an die Vorsitzende des Umweltausschusses:

 

Sie fragt nach, ob sich die Vorsitzende bei der Prüfung auch mit den Gegebenheiten vor Ort auseinander setze oder ob sie einfach den Anweisungen der Verwaltung folge, die von bestimmten Interessen beeinflusst würden. Darüber hinaus möchte sie wissen, wie viel Einfluss der Umweltausschuss auf die Entscheidung habe.

 

Die Vorsitzende,  Ratsfrau Kuck, beantwortet die Nachfrage und stellt zunächst klar, dass der Umweltausschuss Einfluss und in seinem Zuständigkeitsbereich Entscheidungsbefugnisse habe. Bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen seien immer Abwägungsprozesse zu berücksichtigen und diese Abwägung werde sicherlich mit viel Einsatz und Verantwortungsbewusstsein vorgenommen. Darüber hinaus könne Frau Thomas-Kupka davon ausgehen und hier, so die Vorsitzende Ratsfrau Kuck, könne sie sicherlich für alle im Umweltausschuss vertretenden Mitglieder sprechen, dass sie sich die Begebenheiten vor Ort anschaue, Gutachten einhole sowie Unterlagen und Daten ordentlich sichte, um eine sachgerechte Abwägung und Entscheidung treffen zu können; auch wenn seitens der Verwaltung durchweg eine sehr gute Verwaltungsarbeit geleistet würde. 

 

Hinsichtlich der bemängelten Beratung des Themas in zwei Sitzungen an einem Tag erklärt Ratsfrau Kuck, dass es 25 Gremien bei der Stadt Aachen gebe, die mehr oder weniger monatlich tagen würden. Aufgrund der Vielfalt der Sitzungen ließen sich Überschneidungen in Einzelfällen nicht vermeiden.

 

Weitere Einwohnerfragen liegen nicht vor.