12.08.2008 - 9 Sanierung der Stauanlagen Diepenbenden

Herr Blum erklärt, dass seinerzeit die Umsetzung der Sanierung beschlossen worden und diese

sicherlich richtig und notwendig gewesen sei. Daher sehe er auch jetzt keine Möglichkeit anders zu entscheiden. Er müsse aber trotzdem der Verwaltung, auch wenn es schmerze, den Vorwurf machen, dass der Preisunterschied bei der zweiten Kalkulation doch sehr heftig sei. Preissteigerungen von

10 % – 20 % halte er durchaus für realistisch, aber nicht Preissteigerungen von 60 %. Bei dieser Preissteigerung entstehe für ihn schon der Eindruck, dass nicht richtig gerechnet worden sei und daher schmerze es sehr, jetzt diesen Kosten zustimmen zu müssen.

 

Frau Beigeordnete Nacken erklärt, dass es sich hier für die Verwaltung um Neuland gehandelt habe und die Planung langfristig über vier Jahre erarbeitet worden sei. Dabei hätten auch immer wieder Abstimmungen und Änderungen durch die Bezirksregierung umgesetzt werden müssen und das ganze Projekt sei sicherlich kein Alltagsgeschäft. Dies solle keine Entschuldigung sein, aber verhalte sich nun so und an der Kostensteigerung könne die Verwaltung nichts ändern. 

 

Ratsherr Corsten bittet die Verwaltung ebenfalls in Zukunft genauer zu rechnen, denn diese Kostenüberraschung sei durchaus bitter, auch wenn man dieser heute schweren Herzens zustimme.

 

Herr Dr. Griese und Ratsfrau Dr. Wolf schließen sich den Vorrednern an und stimmen der bitteren Kostenerhöhung ebenfalls zu.

 

Ohne weitere Diskussion fasst der Umweltausschuss folgenden Beschluss:

 

 

Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss sowie dem Rat der Stadt zur Durchführung der Sanierungsmaßnahmen die Bereitstellung der fehlenden Finanzmittel in Höhe von 500.000 € als überplanmäßige VE für das Haushaltsjahr 2008 (kassenwirksam in 2009) zu genehmigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig