20.08.2008 - 11 Jugendeinrichtung in Richterich -Sachstandsmitt...

Frau Sachs teilte mit, dass E 26 die Kosten für die Jugendeinrichtung auf der Basis einer Gesamtnutzfläche von 466 m², so wie im Raumprogramm ursprünglich vorgestellt, auf insg. 1.050.000,- € geschätzt hat. Diese Kosten können durch die im Haushalt zur Verfügung gestellten Mittel nicht bestritten werden. Deshalb wurde die Maßnahme abgespeckt und auf den 120 m² großen sportlichen Nutzungsbereich, das sog. Activity-Center,  verzichtet. Unter Berücksichtigung dieser Reduzierung könnte ein Kostenrahmen in Höhe von 768.000,- € gehalten werden. Derzeit stehen für die Maßnahme 668.000,- € im Haushalt, zusätzlich 25.000,- € aus 2007 übertragene Mittel, zur Verfügung.

Frau Sachs bat die Bezirksvertretung Richterich, der Anregung der Kämmerin zu folgen, die fehlenden Mittel aus Investitionsmitteln der Bezirksvertretung Richterich zur Verfügung zu stellen.

Sowohl Herr Werner für die SPD-Bezirksfraktion wie auch Frau Köhne für die CDU-Bezirksfraktion wie auch Frau Schlammer-Broxtermann für Bündnis 90/Die Grünen sprachen sich dafür aus, dass die fehlenden 75.000,- € bis zur Gesamtsumme von 768.000,- € wieder in den Haushalt eingestellt

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werden sollen. Die Haushaltsmittel in Höhe von ursprünglich 100.000,- € haben im Haushalt 2007 zur Verfügung gestanden, davon sind letztendlich lediglich 25.000,- € in den Haushalt 2008 übertragen worden. Die restlichen 75.000,- € sind eingespart worden.

Auf Anregung von Herrn Bezirksvertreter Rothe sollen die jetzigen geschätzten Kosten in Höhe von 768.000,- € der Bezirksvertretung Richterich durch den Fachbereich Gebäudemanagement in einem interfraktionellen Gespräch am 23.09.2008 noch einmal erläutert werden. Zu diesem Gespräch sollen Vertreter des FB Gebäudemanagement eingeladen werden.

Nach weiteren Wortmeldungen der Bezirksvertreter Werner, Köhne und Schlammer-Broxtermann wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Richterich beantragt, dass die fehlenden 75.000,- € für die Finanzierung der Jugendeinrichtung, die ursprünglich in 2007 zur Verfügung standen, wieder in den Haushalt eingestellt werden. Die Kostensituation soll der Bezirksvertretung Richterich in einem interfraktionellen Gespräch durch den FB Gebäudemanagement noch einmal erläutert werden.

Abstimmung:  einstimmig