02.09.2008 - 5.5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 02.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend:
- FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Treude stellt fest, dass es sich um eine nicht vertraglich pflichtige und somit freiwillige Ausgabe handelt. Ratsherr Haase bemerkt, dass mit der Maßnahmeumsetzung auch eine Einnahmeerwartung (Gewerbesteuer) verknüpft sei.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Zustimmung zur Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 114.000 € beim Produktsachkonto 120 010 020 - 5317000 / 7317000 - “ Zuschuss Bau der Erschließungsanlage im Hof Rutherford im Gewerbegebiet Avantis” zu erteilen.