13.11.2008 - 9 Projekte der Stadterneuerung, Stadtgestaltung u...

Frau Nacken erläutert kurz die Vorlage der Verwaltung. Die vorgelegte Projektliste zeige, dass es trotz der im Ausschuss beschlossenen und mittlerweile umgesetzten personellen Aufstockung, für die man sich an dieser Stelle nochmals bedanken wolle, leider nicht möglich sei, alle Aufträge und Wünsche zeitnah abzuarbeiten. Hierfür bitte man den Ausschuss nochmals um Verständnis.

Frau Gastmann ergänzt, dass alleine im Zeitraum zwischen der Erstellung der Vorlage und der heutigen Sitzung bereits 3 weitere Projekte hinzugekommen seien, nämlich der Wunsch der Bezirksvertretung nach einer Rahmenplanung für Horbach, die aktuelle Entwicklung im Bereich der Grenze zu Vaals und das Projekt Weltkulturerbe, das durch neue Fördermöglichkeiten akuten Handlungsbedarf ausgelöst habe.

Für die CDU-Fraktion dankt Herr Baal der Verwaltung für die aktuelle Sachstandsmitteilung, man sich bewusst, dass im Bereich der Planung viele hochmotivierte Mitarbeiter bereits am Anschlag arbeiteten. Aus Sicht seiner Fraktion sei es daher wichtig, einen Hinweis zu haben, wann mit der Bearbeitung von einzelnen Themen gerechnet werden könne. Zudem wolle man den Eindruck vermeiden, dass man sich nur mit Innenstadt-Themen befasse und die Stadtteile darüber vernachlässige.

Für die SPD-Fraktion schließt sich Herr Plum dem Dank von Herrn Baal an. Hinsichtlich der von Frau Gastmann erwähnten neuen Projekte betont er jedoch, dass Aufträge zur Erarbeitung von Rahmenplanungen im Planungsausschuss beschlossen werden müssten. Bevor hier für einzelne Projekte in der Verwaltung Personalkapazität gebunden werde und dadurch andere, bereits beschlossene Projekte zurückstehen müssten, müsse eine Abwägung im Ausschuss herbei geführt werden.

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zum Bearbeitungsstand der Projekte im Bereich Stadterneuerung, Stadtgestaltung und teilräumliche Entwicklungsplanung zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig