Zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt wurden die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anfragen gestellt:

 

1.         Anfrage der Fraktion Die Linke vom 04.09.2008 (zur Ratssitzung am 10.09.2008 verspätet

gestellt) betr.

            Herausgabe von Meldedaten

 

2.         Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.09.2008 betr.

            Streichung von Transferleistungen durch die ARGE

 

3.         Anfrage der Fraktion Die Linke vom 18.09.2008 betr.

            Reinigungsleistung an Schulen

 

4.         Anfrage von Ratsherrn Pilgram vom 29.09.2008 betr.

            Street-View

 

5.         Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.10.2008 betr.

            Überprüfung umwelttechnisch relevanter gesetzlicher Vorgaben und Ratsbeschlüsse

            im Einflussbereich der Stadt Aachen;

            hier: Verwendung von Tropenholz

 

6.         Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.10.2008 betr.

            Überprüfung umwelttechnisch relevanter gesetzlicher Vorgaben und Ratsbeschlüsse

            im Einflussbereich der Stadt Aachen;

            hier: Verwendung von PVC

 

7.         Anfrage von Ratsherrn Treude vom 03.10.2008 betr.

            Mobilitätspaket für Neubürger

 

8.         Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.10.2008 betr.

            Schulwechsler

 

9.         Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.10.2008 betr.

            Kaiserplatzgalerie

 

10.        Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.10.2008 betr.

            Nerzfarm in Orsbach

 

11.        Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.10.2008 betr.

            Konsequenzen aus Cross-Border-Leasing-Geschäften

 

12.        Anfrage von Ratsherrn Treude vom 06.10.2008 betr.

            Konsequenzen aus Cross-Border-Leasing-Geschäften

 

Der Wortlaut der Anfragen und die hierzu erfolgten Stellungnahmen können im Ratsinformationssystem als Anlage nachgelesen werden.

 

Die Beantwortung der Anfrage zu 3. in Sachen Reinigungsleistungen berührt Angelegenheiten, die nach § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung von der Behandlung in öffentlicher Sitzung ausgeschlossen sind.

Die Beantwortung dieser Anfrage erfolgt daher zum nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung.

 

 

 

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