10.12.2008 - 10 21. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebühr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 10.12.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend:
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, gibt die einstimmige Empfehlung des Ausschusses bekannt und ergänzt, dass hiermit keine Änderung in der Gebührenhöhe verbunden sei.
Der Oberbürgermeister lässt anschließend über die beiden hierzu unterbreiteten Beschlussentwürfe abstimmen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung der zuständigen Bezirksvertretungen und des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb einstimmig den vorgelegten 21. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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110,8 kB
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