21.01.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung

 

Der Oberbürgermeister begrüßt die Erschienenen zur 46. Sitzung des Rates der Stadt im Ballsaal des Alten Kurhauses und wünscht allen in der ersten Ratssitzung des Jahres 2009 ein gutes neues Jahr mit Glück, Gesundheit und Fortschritt für die Stadt.

 

Er verweist auf die übersandte Einladung, den Nachtrag und die Erläuterungen sowie die zur Sitzung unterbreiteten Tischvorlagen und führt aus, dass ergänzend hierzu außerhalb der Tagesordnung aufgrund von eingereichten Dringlichkeitsanträgen der Fraktionen von CDU und FDP sowie der Fraktion Die Linke und entsprechendem Einverständnis aller Fraktionen über die Bildung von Überhangklassen an Grundschulen beraten werden soll sowie ebenfalls über die Verwaltungsvorlage zum Ratsantrag der Grünen betr. den Konvent der BürgermeisterInnen.

 

Verwaltungsseitig werde nach Abstimmung mit den Fraktionen der Punkt 7 der Tagesordnung – Bebauungsplan Nr. 857 – Aachen-Arkaden – heute zurückgezogen und in einer späteren Ratssitzung behandelt.

 

Zudem mache er ergänzend zur bereits schriftlich erfolgten Mitteilung gegenüber den Fraktionen darauf aufmerksam, dass die nächste Sitzung des Rates der Stadt am 18. Februar 2009 aufgrund der umfangreichen Tagesordnung und der sich anschließenden närrischen Ratssitzung bereits um 15.00 Uhr bzw. 15.30 Uhr beginnen werde.

 

Nach Rückfrage stellt er fest, dass aufgrund der zahlreich erschienenen Besucherinnen und Besucher über die Bildung von Überhangklassen an Grundschulen im Anschluss an die Fragestunde beraten werden soll, es Änderungswünsche zur Tagesordnung aus der Mitte des Rates nicht gebe und ruft den Punkt 2 zur Beratung auf.