25.03.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung

 

Der Oberbürgermeister eröffnet die 48. Sitzung des Rates der Stadt und richtet einen herzlichen Willkommensgruß an alle Erschienenen im neu gestalteten Sitzungssaal des Rates.

Er berichtet kurz über das Lob vieler Oberbürgermeister, die anlässlich der Sitzung des Präsidiums des Deutschen Städtetages in Aachen gewesen seien, hinsichtlich der neu gestalteten Räumlichkeiten und dankt unter Beifall der Innenarchitektin Frau Falkenberg und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die geleistete Arbeit sowie dem Rathausverein für die nicht unerhebliche finanzielle Unterstützung zu weiteren Maßnahmen zur Gestaltung des Rathauses.

 

Die Ausführungen zum Rathausverein nimmt Ratsherr Helg zum Anlass, darauf hinzuweisen, dass die Oberbürgermeister-Kandidaten Bürgermeisterin Scheidt und Ratsherr Philipp bereits Mitglied des Rathausvereins seien und die weiteren Kandidaten Ratsherr Schultheis und er heute ihren Eintritt in den Rathausverein erklären würden. Gleichzeitig richtet er an alle Ratsmitglieder den Appell, dem Rathausverein als Mitglied beizutreten.

 

Der Oberbürgermeister verweist sodann auf die Tagesordnung, den Nachtrag, die Erläuterungen sowie die unterbreiteten Tischvorlagen und stellt Einverständnis zu Filmaufnahmen seitens der WDR-Lokalzeit fest.

Ergänzend führt er aus, dass aufgrund der ausstehenden Empfehlungsbeschlüsse des Hauptausschusses und des Planungsausschusses die Punkte

 

10. Beschleunigung von Investitionen,

16. Bebauungsplan Nr. 893 – Eupener Straße und

17. Bebauungsplan Nr. 894 S – Lütticher Straße

 

heute abgesetzt werden müssten und außerhalb der Tagesordnung eine weitere Resolution zum Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Menschen behandelt werden soll.

Hierzu stellt er Einvernehmen fest und ruft den ersten Punkt zur Beratung auf.