06.05.2009 - 35 Anfragen

 

Zur Sitzung des Rates wurden die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anfragen gestellt:

 

1.         Anfrage von Ratsherrn Schaffrath – FWG – vom 17.04.2009 betr.

            Verfüllung des Steinbruches Aachen-Walheim

 

2.         Anfrage von Ratsherrn Schaffrath – FWG – vom 17.04.2009 betr.

            Verschmutzung der Schleidener Straße durch LKW-Verkehr vom Steinbruch Aachen-Walheim

 

3.         Anfrage von Ratsherrn Schnitzler – Die Linke – vom 27.04.2009 betr.

            Möglicher Umzug des Gesundheitsamtes in die „Aachen-Arkaden“

 

4.         Anfrage von Ratsherrn Schnitzler – Die Linke – vom 28.04.2009 betr.

            Mögliche Steuerausfälle

 

Die Anfragen zu 3. und 4. wurden zu spät gestellt. Die Anfrage zu 3. wird zur nächsten Ratssitzung beantwortet. Der Wortlaut der Anfragen und die hierzu erfolgten Stellungnahmen können im Ratsinformationssystem als Anlage nachgelesen werden.

 

Ratsherr Schnitzler kritisiert, dass die vor einiger Zeit gestellten Anfragen der Fraktion Die Linke zum Hotelneubau im Bereich des Sandkaulparks, Sandkaulstraße, bisher immer noch nicht beantwortet wurden und bittet daher um möglichst baldige Antwort

 

Beigeordnete Nacken bezieht hierzu Stellung und führt u.a. aus, dass zur Beantwortung erhebliche Recherche-Arbeiten erforderlich seien, die Verwaltung hierzu auch den Abschluss des Verfahrens abwarten wolle und sie daher die Fragesteller noch um etwas Geduld bitte.