27.08.2009 - 10 Mitteilungen der Verwaltung

Herr Rombey verweist auf den Schriftverkehr mit der Bezirksregierung Köln im Hinblick auf die Bildung des Schulverbandes Aachen-Ost und erläutert die weiteren Schritte.

 

Des Weiteren informiert er den Ausschuss über die Vorhaben in Bezug auf das Konjunkturprogramm II und das Mensen-Programm:

Für den Bau einer Mensa an insgesamt 14 Aachener Schulen hat das Gebäudemanagement schulscharf einen Kostenrahmen kalkuliert. Diese Kalkulation beläuft sich insgesamt auf 12.635.000,00 €. Hinzu kommen Mittel für die Einrichtung (Küchen, Tische, Stühle) in Höhe von 1.304.000,00 €; dies ergibt einen Gesamtbetrag von 13.939.000,00 €.

 

Im städtischen Haushalt sind aktuell insgesamt 9 Mio. Euro für die Haushaltsjahre 2009 bis 2012 etatisiert.

In den Jahren 2009 und 2010 stehen jeweils 3,5 Mio. Euro zur Verfügung. Darin sind pro Jahr 2,5 Mio. Euro enthalten, die ursprünglich im Schulsanierungsprogramm etatisiert waren. Aufgrund der Mittel aus dem Konjunkturprogramm II, die für die Sanierung bzw. die energetische Aufwertung von Gebäuden verwendet werden, wurde der genannte Betrag zugunsten des Mensa-Programms zur Verfügung gestellt.

 

Um die immer noch bestehende Deckungslücke in Höhe von 5 Mio. Euro schließen zu können, wird vorgeschlagen, auch in den Haushaltsjahren 2011 und 2012 jeweils 2,5 Mio. Euro aus dem Schulsanierungsprogramm für den Bau der Mensen zu rekrutieren.

Da die Mittel aus dem Konjunkturprogramm II für die Jahre 2009 und 2010 weitaus höher sind als ursprünglich für die Sanierungen angedacht, würden letztlich keine Maßnahmen entfallen müssen, sondern lediglich Reparaturmaßnahmen vorgezogen.

 

Anzumerken ist, dass im Zusammenhang mit dem Mensabau St. Leonhard in den Planentwurf des FB 45 für die Jahre 2010 ff. als Einzelmaßnahme ein Betrag in Höhe von 1 Mio. Euro für das Errichten des naturwissenschaftlichen Bereichs Physik im Neubau auf dem Brot Schneider-Parkplatz angemeldet worden ist. Diese Erweiterung des Raumprogramms basiert auf einem Beschluss des Schulausschusses vom 18.06.2009.

 

Frau Münich informiert über die vorhandenen Schiessstände an Schulen. Lediglich an der GGS Schönforst ist ein Schiessstand der St. Katharina-Schützen vorhanden, dieser ist jedoch sicher und für Schüler nicht zugänglich.

 

Die Schulleiter des Gymnasiums St. Leonhard, Herr Dick, und des Couven-Gymnasiums, Herr Bartz, werden zum Ende des Schuljahres 2009/2010 pensioniert. Die Stellen werden ausgeschrieben, eine Neubesetzung ist zum 01.08.2010 geplant.

 

Im Hinblick auf die anstehende Anmeldephase in den Grundschulen teilt Frau Münich mit, dass zukünftig die Software der GKD Recklinghausen eingesetzt wird. Diese wird den Schulleitungen und den schulpolitischen Sprechern in einer Veranstaltung am 07.09.2009 vorgestellt werden.

 

Herr Mergelsberg teilt mit, dass er auf eigenen Antrag zum 01.12.2009 zum Schulamt für den Kreis Heinsberg versetzt wird. Er dankt dem Schulausschuss für die gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit und möchte sich auf diesem Wege persönlich verabschieden.

 

Im Namen des Schulausschusses äußert Herr Mattes sein Bedauern und wünscht Herrn Mergelsberg alles Gute für seine weitere Zukunft.

 

Frau Elahi teilt mit, sie habe ihr Abitur gemacht und verabschiedet sich als Schülersprecherin. Auch ihr dankt der Ausschuss für die geleistete Arbeit und wünscht alles Gute für die weitere Zukunft.