29.01.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Teilnehmer und eröffnet die Sitzung.

Frau Nacken erklärt, dass der TOP 5 „RWTH Campus Melaten, Verkehrskonzept“ von der Tagesordnung genommen sei und die Beratung in der Sitzung am 05.03.2009 stattfinde. Sie weist ausdrücklich darauf hin, dass die bereits geplante Sondersitzung am 05.02.2009 zur Vorlage „RWTH Campus Melaten“ abgesagt sei und eine entsprechende schriftliche Mitteilung an die Mitglieder des Verkehrsausschusses unterwegs sei. Weiterhin teilt sie mit, dass die Beiladung zur Sitzung des Planungsausschusses am 05.02.2009 zu TOP 4 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 891-Kaiserplatz-Galerie – für den Bereich untere Adalbertstraße“ bestehen bleibe.

Herr Jahn von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, TOP 14 wegen Beratungsbedarfs abzusetzen.

Herr Kühn von der CDU-Fraktion begrüßt den Antrag und beantragt seinerseits, TOP 7 von der Tagesordnung abzusetzen.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss beschließt einstimmig die Absetzung der TOP 7 und 14 von der Tagesordnung.