23.04.2009 - 10.1 Einführung einer neuen Citybuslinie;Antrag der ...

Herr Jahn von der Fraktion Die Grünen begrüßt die Schaffung einer neuen Linienbusverbindung zwischen Hauptbahnhof und Dom/Rathaus. Die Linie solle in beiden Richtungen jeweils im Kreis bei einem 15-Minuten-Takt geführt werden und stelle eine gute Ergänzung des bestehenden Liniennetzes dar.

Auch Herr Janßen von der CDU-Fraktion begrüßt die Einführung einer Citybuslinie, erinnert aber an die Einstellung des Marktlinerbetriebes aus wirtschaftlichen Gründen. Daher solle der letzte Halbsatz des Beschlussentwurfes gestrichen und stattdessen die Verwaltung verpflichtet werden, die Ergebnisse über die Überprüfung dem Ausschuss zur Beratung vorzulegen. Die Entscheidung über die Citybuslinie solle dann im Zusammenhang mit anderen beabsichtigten kostspieligen Maßnahmen getroffen werden. Da es bereits moderne Busse gebe, solle der Betrieb von Anfang an mit umweltfreundlichen Fahrzeugen und nicht mit herkömmlichen Bussen, die später erst umgerüstet werden müssten, aufgenommen werden.

Der Vorsitzende, Herr Höfken, gibt zu Bedenken, dass für den Betrieb mehrere Busse angeschafft werden müssten. Zurzeit seien beispielsweise keine Elektrobusse auf dem Markt verfügbar. Lediglich ein Probebus könne zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus seien diese Fahrzeuge ca. 4-5-mal so teuer wie ein herkömmliches Fahrzeug. Daher solle versucht werden, im Rahmen eines Zuschussprogramms des Landes preiswerter zu der angestrebten innovativen Technik zu kommen.

Herr Blum von der FDP-Fraktion bezweifelt, dass sich die ökonomische Situation nach Einstellung des Marktlinerbetriebes geändert habe. Die ASEAG habe ihrerseits aufgrund der wirtschaftlichen Zwänge Sparpotenziale ausgeschöpft. Zunächst müssten daher genaue Kostenberechnungen vorgelegt werden um zu belegen, dass die Citybuslinie finanzierbar sei.

Aus Sicht des Vorsitzenden, Herrn Höfken, habe die ASEAG zwar unter dem Kostendruck die Betriebsverluste fast halbiert. Aus Umweltgesichtspunkten sei die neue Linie aber notwendig und werde wirtschaftlich erfolgreich sein.

Frau Nacken ergänzt, dass unter Berücksichtigung der geschmälerten Gewinnausschüttung der EVA die Kämmerei einer Umsetzung der tariflichen Maßnahmen in Kombination mit dem Citybus zugestimmt habe. Ggf. müsse finanziell nachgesteuert werden.

Herr Höfken erinnert daran, dass alle Beschlüsse unter dem Vorbehalt getroffen würden, dass der Haushalt genehmigt werde. Sollte dies nicht funktionieren, müsse dies von der Verwaltung mitgeteilt werden. Da das neue Bussystem noch in diesem Jahr eingeführt werden solle, wenn die finanziellen Voraussetzungen vorlägen, müsse umgehend ein Beschluss gefasst werden.

Frau Breuer gibt zu Protokoll, dass die CDU-Fraktion die Entscheidung nur mittragen könne, wenn die Kosten mit 800.000 € gedeckelt würden und neu entschieden werden müsse, wenn dies nicht funktioniere.

Herr Paetz von der ASEAG verweist auf die notwendige Beratung im Aufsichtsrat des Unternehmens zur Finanzierung im Querverband. Die Kosten für ein Elektrofahrzeug aus Italien würden 250.000 € betragen. Für den Betrieb der Citybuslinie würden drei Fahrzeuge zuzüglich eines Reservefahrzeuges benötigt. Daher solle zunächst eine herkömmliche Technik beschafft und in Zusammenarbeit mit der RWTH unter Inanspruchnahme von Fördergeldern an einer Nachrüstung gearbeitet werden. Der entsprechende Förderantrag sei bereits gestellt worden. Die Linienführung sehe eine schnelle Verbindung zwischen Hauptbahnhof und Markt/Rathaus vor. Außerdem sollte die Monheimsallee angebunden werden, um die freien Kapazitäten des weniger zentral gelegenen Parkhauses zu erschließen. Da eine Linienführung über den Münsterplatz wegen der häufigen Marktveranstaltungen nicht sinnvoll sei, werde ein Linienweg über die Elisabethstraße, deren Einbahnregelung umzudrehen sei, vorgeschlagen. Der Bus könne dann in der Hartmannstraße in Domnähe anhalten. Der Betrieb der Linie 4 sei mit der Abschaffung der Midibusse nicht eingestellt worden. Allerdings seien seinerzeit größere Niederflurbusse beschafft worden, die ein Befahren des Marktes nicht mehr zuließen.

Abschließend hält der Vorsitzende, Herr Höfken fest, dass der Beschluss vorbehaltlich des finanziellen Rahmens im Haushalt getroffen werde.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis, beauftragt die Verwaltung gemeinsam mit der ASEAG mit der differenzierten Erarbeitung und Prüfung der finanziellen Auswirkungen vor dem Hintergrund der im Haushalt vorgesehenen Gesamtbelastung von 800.000 EUR und beschließt vorbehaltlich der Haushaltsverträglichkeit und dessen Rechtskraft die Einführung einer neuen Citybuslinie zum September 2009. Der VA wird über die Ergebnisse der Prüfung der Verwaltung informiert.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung