15.03.2005 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
- Datum:
- Di., 15.03.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Herr Wolf Dieter Riedel
richtet an Frau Ströbele folgende Frage:
Ist es richtig, dass der
Ausschuss heute im nichtöffentlichen Teil beabsichtigt, erneut über den Verkauf
des Alten Torhauses am Klinikumspark zu entscheiden?
Frau Ströbele entgegnet
hierzu, es sei zutreffend, dass es im nichtöffentlichen Teil einen
entsprechenden Tagesordnungspunkt gebe, es könne jedoch zum jetzigen Zeitpunkt
noch nicht gesagt werden, ob überhaupt Angebote für dieses Objekt vorliegen
würden.
Herr Riedel stellt folgende
Zusatzfrage:
Wenn dem so ist/wäre,
liegen/lägen den Ausschussmitgliedern als Entscheidungsgrundlage die
eingereichten Nutzungskonzepte vor?
Frau Hörmann antwortet
hierzu, der Ausschuss wisse zum jetzigen Zeitpunkt nicht, ob er in heutiger
Sitzung vor der Entscheidung zur
Vergabe des Objektes stehen werde, da nicht bekannt sei, ob überhaupt Angebote
eingegangen sind.
Ihre Fraktion werde sich
jedenfalls dafür einsetzen, dass das Haus öffentlich genutzt werden könne. Sie
könne jedoch zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, ob diese Möglichkeit gegeben
sei.
Frau Michaele Stöber richtet
an Herrn Baal die Frage:
Könnten Sie sich vorstellen,
im nichtöffentlichen Teil der Sitzung darüber zu sprechen, ob es überhaupt
notwendig und sinnvoll ist, das Torhaus zum jetzigen Zeitpunkt zu verkaufen
oder ob es nicht eine Chance auch zur Besitzstandswahrung wäre, LuuP e.V.
wenigstens versuchen zu lassen, die notwendigen Unterhaltungs- und
Instandsetzungskosten über Spendenmittel zu decken?
Herr Baal führt hierzu aus,
bei der Beantwortung dieser Frage ergebe sich das Problem, dass er die
derzeitigen Fakten erst noch bekommen müsse.
Tatsache sei jedoch, dass das
Gebäude nicht zum ersten Mal ausgeschrieben worden sei. Die Stadt Aachen habe
ja bereits vor einiger Zeit ein anderes Torhaus veräußert, was sich allerdings
nur bedingt mit dem jetzigen Torhaus vergleichen lasse.
Die Nutzung durch einen
Verein sei sicherlich eine überlegenswerte Möglichkeit.
Für die Entscheidungsfindung
sei ohne Zweifel von Bedeutung, ob überhaupt Kaufangebote vorliegen. Wenn ja,
müsse der Kaufpreis in jedem Fall in die Entscheidung mit einbezogen werden.
Liege kein Kaufangebot vor, sollte in jedem Fall auch die Nutzungsmöglichkeit
durch einen Verein geprüft werden.