22.01.2009 - 7 Haushaltsberatungen 2009
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Do., 22.01.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend:
- B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die CDU-BF beantragt zu Produkt/Konto 7955 007 „Gesellschafterdarlehen an E 26: Erweiterung GS Kornelimünster“ für das Jahr 2010 1,6 Mio. Euro, für das Jahr 2011 3,9 Mio. Euro und für das Jahr 2012 2,4 Mio. Euro vorzusehen.
Die SPD-BF beantragt, das Produkt/Konto 7955 008 „Gesellschafterdarlehen an E26: Herrichtung Windfang Inda-Gymnasium“ abzusetzen und an dessen Stelle 13.000 Euro für die Errichtung eines behindertengerechten Eingangs am Bezirksamt Kornelimünster/Walheim vorzusehen.
Die SPD-BF beantragt, das Produkt/Konto 5318 013 „Zuschuss an den Freizeit- und Erholungsverein Walheim“ in den Jahren 2009, 2010, 2011 und 2012 mit jeweils 5.000 Euro jährlich zu bezuschussen.
Die SPD-BF beantragt, das Produkt 7852 241 „Pontsheide, Umbau (BA 4)“ in das Haushaltsjahr 2009 vorzuziehen.
Die SPD-BF beantragt, die von der Kämmerei vorgeschlagene Kürzung der Bezuschussung für die wichtige Jugendeinrichtung „Space“ in Walheim zurückzunehmen und 200.000 Euro als Zuschuss wieder einzusetzen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung nimmt die Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben für die Jahre 2009 – 2012 sowie den Gesamthaushalt unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.