09.12.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der neue Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Römer, eröffnete um 17.00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung. Er begrüßte herzlich die Damen und Herren aus der Politik und der Verwaltung zur ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode und der letzten Sitzung des Jahres 2009.

Dann stellte er fest, dass er den Niederschriften über die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses der vorangegangenen Wahlperiode entnehmen konnte, dass die Parteien in der Regel an einem Strang gezogen hätten. Er wünsche sich für die Zukunft, dass dies so fortgesetzt werde.

Anschließend teilte er mit, dass sich für die heutige Sitzung Herr Christian Steins (CDU) entschuldigt habe und er durch Herrn Michael Janßen vertreten werde.

Auf Wunsch der CDU-Fraktion habe die Leiterin des Fachbereiches Rechnungsprüfung, Frau Kober, Unterlagen zusammengestellt, die sich auf die Aufgabenwahrnehmung des Rechnungsprüfungsausschusses beziehen. Herr Römer erteilte Frau Kober hierzu das Wort und bat sie, die Unterlagen näher zu erläutern.

Frau Kober führte aus, dass die zur Verfügung gestellten Unterlagen Folgendes beinhalten:

-          Auszüge aus der Gemeindeordnung, die den Rechnungsprüfungsausschuss zum Inhalt haben

-          Auszug aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses im August 2008 zum Thema Wesentlichkeitsgrenze (wichtig im Hinblick auf die Prüfung der Eröffnungsbilanz und der Jahresabschlüsse)

-          grünes Heftchen mit dem Inhalt Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Aachen und Dienstanweisung des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Aachen (sind auch im Intranet hinterlegt).

Herr Römer fragte dann nach Änderungswünschen zur Tagesordnung. Es ergaben sich keine Änderungswünsche.

Der Ausschussvorsitzende informierte darüber, dass Herr Kaldenbach vom Fachbereich Kinder, Jugend und Schule mitgeteilt habe, dass er vor der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses noch einen anderweitigen Termin wahrnehmen müsse und deshalb darum gebeten habe, den Tagesordnungspunkt NÖ 1 nach hinten zu schieben, falls er bei dessen Aufruf noch nicht anwesend sein sollte. Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte würde sich für diesen Fall entsprechend verändern. Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses erklärten sich mit diesem Verfahren einverstanden.