27.01.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Büchel begrüßt die erschienenen Mitglieder der Bezirksvertretung, der Verwaltung und die anwesenden Zuhörer.

Die CDU-BF beantragt, den TOP „Haushaltsplanberatungen 2010“ abzusetzen, da noch weiterer Beratungsbedarf besteht und hierfür eine Sondersitzung am 24.02.2010 vorzusehen.

Wiederholt übt die SPD-BF Kritik an der Verwaltung, weil nur 4 Verwaltungsvorlagen der Einladung beigefügt waren. Die übrigen Vorlagen waren dem fristgerecht zugestellten Nachtrag beigefügt. Sie behält sich in Zukunft vor, in solchen Fällen die Absetzung der Tagesordnungspunkte zu beantragen.

Auch die SPD-BF beantragt die Absetzung des TOP „Haushaltsplanberatungen 2010“ und fordert von der Verwaltung produktbezogene Übersichten zum Haushalt.

Frau Opitz wünscht einen anderen Termin für die Haushaltsplanberatungen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, den TOP „Haushaltsplanberatungen 2010“ abzusetzen und hierfür am 24.02.2010 oder an einem alternativen Termin eine Sondersitzung durchzuführen.