10.02.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Mitglieder des Rates der Stadt zur fünften Sitzung in dieser Wahlperiode.

Er verweist auf die Tischvorlage einer Resolution der Landräte- und Oberbürgermeisterkonferenz zur Neuorganisation der Aufgaben im Sozialgesetzbuch II, die zwar für den Rat der Stadt nicht mehr von Belang, die er aber aufgrund der Nachfrage von Ratsherrn Linden in der vierten Sitzung zur Kenntnis geben wolle.

Über den Nachtrag seien die Tagesordnungspunkte 4 bis 6 des öffentlichen Teils der Sitzung zurückgezogen worden.

Darüber hinaus entfiele Tagesordnungspunkt 4 des nichtöffentlichen Teils der Sitzung.

Weitere Änderungen der Tagesordnung werden nicht beantragt.