21.04.2010 - 17 Anfragen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Zur Sitzung des Rates wurden die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anfragen gestellt:

 

1.               Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.02.2010 betr.

              Immobilien- und Grundstücksverkäufe aus städtischem Eigentum

(Die Beantwortung dieser Anfrage erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung.)

 

2.              Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 25.02.2010 betr.

              Werbeträger am Berliner Ring

 

3.              Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.03.2010 betr.

              Baumaßnahme „Kronenberg“

 

4.              Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2010 betr.

              Baurechtliche Genehmigungsfähigkeit der archäologischen Vitrine im Elisengarten

 

5.              Anfrage von Ratsherrn Kühn vom 16.03.2010 betr.

              Kommunalfinanzen „Gewerbesteuer“

 

6.              Anfrage von Ratsherrn Pilgram vom 18.03.2010 betr.

              Winterdienst in der Zollamtsstraße

 

7.               Anfrage von Ratsherrn Pilgram vom 24.03.2010 betr.

              Energieausweise für Mietobjekte

 

8.               Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.04.2010 betr.

              Städteregionsumlage/Synergieeffekte 1

 

9.               Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.04.2010 betr.

              Städteregionsumlage/Synergieeffekte 2

 

10.               Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.04.2010 betr.

              Förderprogramm regenerative Energien der StädteRegion

 

11.              Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.04.2010 betr.

              Finanzierung Krankenhaus St. Brigidia, Simmerath

 

12.              Anfrage von Ratsherrn Servos vom 13.04.2010 betr.

              Die derzeitige Erreichbarkeit/Anbindung der Kita „Schatzinsel“

 

 

 

Der Wortlaut der Anfragen und die hierzu erfolgten Stellungnahmen können im Ratsinformationssystem als Anlage nachgelesen werden.

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