19.05.2010 - 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 19.05.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Ratsherr Müller, bittet um die folgenden Änderungen der Niederschrift zur Sitzung des Rates der Stadt vom 03.03.2010:
S. 28, dritter Absatz:
Zum einen seien im Rat soll ersetzt werden durch: Zum einen könne mit der vorgeschlagenen Regelung jede Ratsanfrage abgewiesen werden, da fast alle Themen zuerst im Ausschuss behandelt werden.
S. 28, vierter Absatz:
Ergänzung des Satzes 1 durch die Streichung des bisherigen § 6 Abs. 4".
S. 28, sechster Absatz:
Ergänzung durch
Des Weiteren sei die Formulierung Fraktion in § 5 Abs. 4 ".
Beschluss:
Der Rat der Stadt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.03.2010 unter Berücksichtigung der von Ratsherrn Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke, beantragten Änderungen.