Herr Lennartz, Abteilungsleiter Abfallwirtschaft, Stadtreinigung und Winterdienst erläutert den als Anlage beigefügten Winterdienstbericht 2009/2010. Besonders hebt er hervor, dass es gerade in den Monaten Januar und Februar, in denen der meiste Schnee lag, zu Lieferengpässen beim Streusalz kam und somit sich der Winterdienst in der Hauptsache auf das Räumen beschränken musste. Die Lieferengpässe sind entstanden, da es in dieser Zeit flächendeckend in ganz Europa stark geschneit hat.  Obwohl der Aachener Stadtbetrieb rechtzeitig und ausreichend Streumittel geordert habe, habe die das Salz liefernde Firma Deutscher Straßendienst ( DSD ) zunächst die Straßenmeistereien beliefert, um zumindest die Autobahnen von Schnee und Eis freizuhalten.

Herr Lennartz  bedankt sich im Rahmen seines Vortrages ganz ausdrücklich bei seinen im Winterdienst eingesetzten Mitarbeitern für die hervorragend geleistete Arbeit.

 

Für die Fraktionen der SPD, CDU, der Grünen, der FDP und der Linken bedanken sich die jeweiligen Vertreter , Ratsherren Haase, Corsten, Luczak und Blum sowie Herr Klopstein ausdrücklich bei den Mitarbeitern des Winterdienstes für die außerordentlich gute Arbeit.

 

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Haase weist ergänzend darauf hin, dass der härteste und schneereichste Winter der letzten Jahre natürlich finanziell sehr zu Buche schlagen wird, dies sei aber im Ausschuss bekannt.

 

Ratsherr Luczak bestätigt ebenfalls, dass die Kostensteigerung nachvollziehbar sei und bittet den Stadtbetrieb darum, nochmals die Bürgerinnen und Bürger dahingehend zu sensibilisieren, dass diese vor der eigenen Haustüre ebenso für den Winterdienst zu sorgen hätten.

 

Herr Fadavian bittet darum, deutlicher nach Außen zu tragen, dass das fehlende Streusalz nicht auf mangelnde bzw. fehlerhafte Planung des Aachener Stadtbetriebes zurückzuführen sei.

 

Ratsherr Ferrari bittet um Überlassung der Straßenliste mit Einteilung nach Dringlichkeitsstufen. Dies wird ihm zugesagt.

 

Im Anschluss berichtet Frau Weiß, Abteilungsleiterin Straßenunterhaltung und Brückenbau, ausführlich anhand einer im Vorfeld verteilten schriftlichen Information über den Sachstand bei den Straßenschäden und den Verlauf der Reparaturmaßnahmen.

Insbesondere weist sie darauf hin, dass im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht Schlaglöcher mit Kaltasphalt geflickt werden, dies jedoch keine dauerhafte Lösung sei. Erst mit dem beginnenden Frühjahr können die Schäden dauerhaft saniert werden.

Die Anhebung der Gehwegplatten und Beläge werde sich überwiegend von selbst beheben. Wenn der Boden aufgetaut sei, senkt und verfestigt sich das Material wieder, so dass die Platten in der Regel wieder in ordnungsgemäßen Zustand seien.

Bislang mussten zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht ca. 15.000 Euro zusätzlich investiert werden, weitere Kosten für die Straßenunterhaltung seien im Wirtschaftsplan enthalten.

 

Auf Nachfrage von Herrn Fadavian teilt Frau Weiß mit dass sie leider noch keine Info darüber geben könne, ob für die Sanierung Mittel aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung gestellt werden, dies werde z. Z. durch die Bauverwaltung geklärt.

 

Herr Klopstein fragt für die Linken nach, ob Straßen tatsächlich nach 30 Jahren abgeschrieben seien und die Bautätigkeit entsprechend geplant werden.

Hierzu antwortet Frau Weiß, dass Straßen tatsächlich im Durchschnitt nach 30 Jahren abgeschrieben seien, es komme allerdings zusätzlich darauf an, ob z.B. Straßenaufbrüche durch Versorgungsbetriebe vorgenommen werden, oder wie stark befahren die Straße sei.

 

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Haase bedankt sich für die ausführliche Information.

 

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zustimmend zur Kenntnis.

Der Antrag der Fraktionen der CDU und Grünen vom 08.03.2010 ist somit behandelt.

 

 

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