28.09.2010 - 5 Halbjahresbericht 2010 der eigenbetriebsähnlich...

Herr Ratsherr Plum erkundigt sich nach dem Zustandekommen der Abweichungen, die ausweislich der Vorlage zu einer zu hohen Ausweisung im Ertragsbereich von rd. 300.000,00 € geführt haben. Darüber hinaus fragt er, wie die Deckung dieses Betrages vorgesehen sei.

Frau Bortz erläutert, dass es hier in der Tat zu einem Fehler bei der Wirtschaftsplanung gekommen sei, der durch die erfolgte Systemumstellung und die Vielzahl der zu leistenden Umstellungen (u.a. Auflösung Schulzweckverband, Bildung Städteregion) entstanden sei. Im Ergebnis werde dieser Fehler jedoch nicht zu einer Mehrbelastung des Haushalts führen, weil die städtische Zahlung an den Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements hierdurch verringert werde. Außerdem sei der tatsächliche Minderertrag nach heutigem Kenntnisstand voraussichtlich auszugleichen durch Minderausgaben.

Frau Ratsfrau Drews fragt an, ob man hinsichtlich der Bereitstellung der Mittel für den Winterdienst darauf eingestellt sei, dass möglicherweise der nächste Winter ähnlich hohen Mitteleinsatz erfordere wie der vergangene. Dies vor allem vor dem Hintergrund steigender Anforderungen an die entsprechenden Verpflichtungen.

Frau Bortz erklärt hierzu, dass der Mittelansatz aufgrund der langen Winterdienstperiode des vergangenen Winters derzeit erschöpft sei. Eine bedarfsorientierte und prioritätsgerechte Umschichtung von Mitteln aus anderen Bereichen sei gegebenenfalls notwendig und möglich. Sie teilt mit, dass in die Planung der Mittel unterschiedliche bekannte Faktoren einfließen, letztlich jedoch eine exakte Prognose aufgrund der nicht zu berechnenden Unwägbarkeiten nicht möglich sei.

Frau Ratsfrau Drews erkundigt sich nach den in der Vorlage genannten Bereichen, in denen es schwierig sei, den Bedarf an Personal mit der Qualifikation von Ingenieuren zu decken.

Herr Ferber teilt mit, dass der Bereich der Architekten hiervon nicht betroffen sei. Schwierig sei vielmehr, vor dem Hintergrund der Bezahlung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) geeignete Ingenieure der Fachrichtungen Elektrotechnik und Haustechnik zu gewinnen. Hier stelle sich derzeit heraus, dass unter anderem zur Bewältigung von Programmen wie dem Konjunkturprogramm II in den genannten Bereichen durchaus schwierige Situationen entstehen.

An dieser Stelle erkundigt sich Herr Radermacher nach der aus seiner Sicht hohen Anzahl von Teilzeitkräften im Bereich der Eigenreinigung, da diese bekanntlich teurer seien als Vollzeitkräfte.

Frau Bortz erklärt hierzu, dass es sich hierbei ausnahmslos um Arbeitsverhältnisse handelt, die in der Vergangenheit aus anderen, größtenteils in der Person der Arbeitnehmerinnen begründete Arbeitsverhältnisse handele. Seit mehreren Jahren bereits werden keine Eigenreinigungskräfte mehr eingestellt, ausscheidende Reinigungskräfte werden durch die Vergabe an Private ersetzt.

Beschluss: Der Betriebsausschuss des Gebäudemanagements nimmt den Halbjahresbericht 2010 zur Kenntnis